Nutzungsbedingungen für die tip-Community

Nutzungsbedingungen für die tip-Community  

Inhaltlich verantwortlich für die TIP-Community ist die Raufeld GmbH, Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin als Eigentümerin des Stadtmagazins tip Berlin (im folgenden "TIP" genannt), technischer Betreiber ist die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, Karl-Liebknecht-Str. 29, 10178 Berlin (im folgenden "BERLINONLINE" genannt). Grundlage der Mitgliedschaft und des Nutzungsverhältnisses in der TIP-Community sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des TIP.

1. Leistungsumfang

Die TIP-Community bietet den Nutzern im Rahmen der betrieblichen und technischen Möglichkeiten Zugang zu Informations-, Kommunikations- und Unterhaltungsdiensten, die teilweise von TIP selbst, teilweise von oder in Zusammenarbeit mit Dritten oder von anderen Nutzern erbracht werden und die über die Internetseite jeweils aktuell eingesehen werden können.

2. Registrierung und Mitgliedschaft

2.1 Der Vertrag über die Bereitstellung der entsprechenden Community-Leistungen kommt mit vollständiger und ordnungsgemäßer Durchführung des Registrierungsprozesses zustande. Ein Anspruch auf Aufnahme in den TIP-Community besteht nicht. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

2.2 Die Mitgliedschaft ist kostenlos und wird auf unbegrenzte Dauer geschlossen. Sie wird nach Kündigung des Nutzers oder des TIP beendet. Eine Kündigung ist jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angaben von Gründen möglich. Insbesondere kann das Angebot durch TIP jederzeit eingestellt werden.

3. Nutzung der Communityleistungen

3.1 Der Zugang zu den Communityleistungen wird dem Nutzer über die Eingabe eines Passworts und einer gültigen E-Mail-Adresse gewährt. Diese Zugangsdaten wählt der Nutzer bei Vertragsschluss aus. Das Passwort ist von dem Nutzer geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.

3.2 Wählt der Nutzer ein Benutzernamen, so hat er sicher zu stellen, dass der Benutzername keine Rechte Dritter, insbesondere Marken- oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem aus anderen Gründen rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen.

3.3 Der Nutzer willigt durch seine Nutzung ein, dass von ihm eingestellte Inhalte (insbesondere Texte und Bilder) online sowie in der Printausgabe des TIP Magazins unentgeltlich veröffentlicht werden dürfen.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Mit dem Einstellen von Inhalten jeglicher Art in das Portal verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, und/oder beleidigenden, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, jugendgefährdenden oder pornographischen Charakter besitzen. Außerdem ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann. Auch verpflichtet sich der Nutzer auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und zudem zu gewährleisten, dass auch die Inhalte der Seiten, auf die er verlinkt, diesen Anforderungen entsprechen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung geltender Jugendschutzvorschriften.
Die Dienste von TIP dürfen nicht für rechtswidrige, kommerzielle oder werbliche Zwecke verwendet werden.
Bei der Verwendung von Inhalten, die gegen diesen Absatz oder gegen Schutzrechte Dritter verstoßen, ist TIP berechtigt, den Zugang zu sperren und das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. TIP ist in diesem Fall auch berechtigt, die vom Nutzer verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen.

4.2 Vor dem Einstellen von Bildern hat der Nutzer sicher zu stellen, dass er keine Urheber- oder Markenrechte Dritter verletzt und das Foto nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder sonstige Rechte Dritter verstößt. Der Nutzer überträgt dem TIP durch das Hochladen der Bilder das nicht ausschließliche, räumlich unbegrenzte Recht, die Bilder in der Community, im sonstigen Onlineauftritt sowie in der Printausgabe des Tip zu veröffentlichen.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, TIP von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen TIP aufgrund oder im Zusammenhang mit Inhalten, die der Nutzer eingegeben, veröffentlicht oder im Rahmen der Dienste übertragen oder aufgrund der Nutzung eines Dienstes, seiner Verbindung zu den Diensten oder aufgrund von Verletzungen dieser Geschäftsbedingungen oder von Rechten Dritter durch den Nutzer, von dem Dritten geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Dies schließt auch alle Folgeschäden, wie z.B. die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von TIP einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe ein.

4.4 Der Nutzer wird seinen ihn berechtigenden Zugang zu den Diensten gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Accounts, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat TIP umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Accounts vorliegt.

5. Haftung

5.1 Der TIP haftet nicht für die ständige Verfügbarkeit des Communityangebots sowie für das Löschen, Nichtspeichern oder Nichtübermitteln von Inhalten.

5.2 Der TIP kann aufgrund der großen Datenmenge und der jederzeit möglichen Änderungen durch die Veranstalter auch keine Haftung für die von ihm angegebenen Informationen, wie z.B. das Stattfinden von Veranstaltungen oder die genannten Preise übernehmen.

5.3 Für Beiträge Dritter übernimmt der TIP keine Verantwortung. Er ist nicht verpflichtet, Inhalte ständig zu überwachen. Dennoch ist TIP stets bemüht, rechtsverletzende Beiträge zu lokalisieren und zu löschen. Nutzer werden gebeten, den TIP gegebenenfalls auf derartige Beiträge aufmerksam zu machen.

5.4 Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. Gleiches gilt für Links, die von Nutzern eingeben wurden und auf externe Webseiten Dritter verweisen. Hier haftet der entsprechende Nutzer.

5.5 Sollte TIP nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt folgendes:

a) Bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet der TIP uneingeschränkt.
b) Für sonstige Pflichtverletzungen von TIP haftet er nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet TIP nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
c) TIP haftet nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Schäden aus Ansprüchen Dritter.

6. Sicherungsmaßnahmen

Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen sollte, um Schäden oder Belästigungen durch schadenstiftende Computerprogramme (Viren etc.) oder anderweitige rechts- oder sittenwidrige Informationen oder Inhalte Dritter zu verhindern. Derartige Maßnahmen sind über den zum Schutz des eigenen Gefahrenbereichs von TIP eingerichteten Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen.

7. Verwendung der Nutzerdaten

7.1 Die vom Nutzer bei Registrierung verwendeten persönlichen Daten werden für die Überprüfung des Zugangs zur TIP-Community verwendet und vom technischen Betreiber der TIP-Website BERLINONLINE, elektronisch gespeichert.

7.2 Der Nutzer stimmt der darüber hinaus gehenden Nutzung für Informations- und Vermarktungsaktionen durch TIP, seine verbundenen Unternehmen (Berliner Zeitung, Berliner Kurier, Netzeitung,) und BerlinOnline zu. Eine Weitergabe der vom Nutzer überlassenen Daten an sonstige Dritte zu Werbezwecken ist ausgeschlossen. Der Nutzer ist berechtigt, der Nutzung seiner Daten zu Werbezwecken jederzeit zu widersprechen.

7.3 Der TIP ist verpflichtet, Nutzerdaten zum Zwecke der Rechtsverfolgung an Dritte herauszugeben, die ihre Berechtigung zur Rechtsverfolgung nachweisen können.

8. Sperrung und Beendigung der Mitgliedschaft

Der TIP ist berechtigt, den Zugang zum Account zu sperren und die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer falsche Daten über sich angibt, Rechte Dritter verletzt, gegen seine hier geregelten Pflichten verstößt oder sonst ein wichtiger Grund vorliegt.

9. Sonstiges

9.1 TIP behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Er wird den Nutzer unter der angegebenen Emailadresse darüber informieren, wenn durch die Änderungen Interessen der Nutzer beeinträchtigt werden. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Email gelten die Nutzungsbedingungen als angenommen.

9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt davon die Unwirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

9.3 Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der TIP-Community ergeben, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist Berlin. Diese Regelungen finden gegenüber Verbrauchern nur dann Anwendung, wenn sie nicht durch zwingendes Recht des Staates, an dem der Verbraucher seinen ständigen Aufenthaltsort hat, ausgeschlossen ist.

10. Kontakt

Kündigungen, Einwendungen, Datenschutz- oder sonstige Anfragen können Nutzer an folgende Adresse richten:

tip Berlin
Raufeld Verlag GmbH
Paul-Lincke-Ufer 42/43
10999 Berlin
Fax: 030 – 695 665 999
E-Mail: online@tip-berlin.de


 

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Zuletzt aktualisiert: 31.07.2014

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