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17. September 2016 – der Tag an dem eine Bewegung das Land verändert

CETA & TTIP sind Abkommen einer neuen Generation. Ihr Kern sind nicht Zölle und Quoten, sondern mehr Rechte für Konzerne. Mit ihnen sollen lästige Umwelt- und Sozialstandards geschliffen werden. Mit ihnen erhalten ausländische Investoren eine exklusive Paralleljustiz, die nur Rechte und keine Pflichten kennt.

Wir tragen unseren Protest zeitgleich in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart auf die Straße. Das könnte eine der größten Demos werden, die diese Republik je erlebt hat. Wenn wir CETA jetzt stoppen, dann ist auch TTIP wirklich Geschichte.

Deshalb: Alle auf die Straße!
•    Großdemonstration in Berlin
•    Samstag, 17. September, 12 Uhr
•    Alexanderplatz / Karl-Marx-Allee

CETA ist TTIP durch die Hintertür

Das böse TTIP ist “de facto gescheitert”. Das gute CETA ist ein “Quantensprung” – das ist die neueste Erzählung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Ob er darauf hofft, dass wir ihm das glauben? Und alle zu Hause auf dem Sofa bleiben, statt zu demonstrieren? Nichts da – so einfach lassen wir uns nicht hinters Licht führen, sondern gehen mit Hunderttausenden auf die Straße!

Ja, die TTIP-Verhandlungen sind festgefahren – und das ist ein großer Erfolg unserer Bewegung. Aber nach den Wahlen in den USA im November kann TTIP sehr schnell abgeschlossen werden. Dafür könnte CETA als Vorlage dienen. Worauf wohl auch Gabriel setzt, wenn er seinen Abgesang auf TTIP mittlerweile so relativiert: „Eine Einigung in diesem Jahr ist reine Fiktion.“

Und von wegen CETA sei ein “Quantensprung”. CETA ist TTIP durch die Hintertür. Viele internationale Konzerne, darunter über 40.000 US-Unternehmen, haben Tochtergesellschaften in Kanada. Sie alle erhalten mit CETA Sonderklagerechte. Mit diesen können sie höhere Verbraucher-, Umwelt- und Sozialstandards verhindern, die ihren Profit schmälern. Was das bedeutet? Wenn die EU etwa Glyphosat als “wahrscheinlich krebserregend” verbieten will, kann sich Monsanto mit Milliardenklagen wehren.

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Wir haben die Chance, diese Abkommen zu stoppen

Über CETA wird jetzt entschieden, genauer: in der Woche nach den sieben Demos am 17. September. Montags stimmt die SPD auf ihrem Parteikonvent über CETA ab – und steht vor der größten Zerreißprobe seit der Hartz-IV-Reform. Donnerstags muss Gabriel beim Rat der Handelsminister in Bratislava über das Handelsabkommen mit Kanada mitentscheiden.

Das ist unsere gigantische Chance: Schon jetzt steht es Spitz auf Knopf bei der SPD und viele an der SPD-Basis sind auf unserer Seite. Wenn wir ihnen mit Hunderttausenden den Rücken stärken, könnten Sie dem Druck aus der Parteiführung standhalten – und CETA ablehnen. Dann wird Gabriel in Bratislava CETA nicht zustimmen können. Dann ist CETA „de facto gescheitert“.

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Sozialverbänden und Kulturschaffenden ruft dazu auf, am 17. September auf die Straße zu gehen: Für einen gerechten Welthandel! CETA & TTIP STOPPEN!

>Alle Informationen zur Demo

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