Ärger um Lärm

Oxi-Garten dicht nach Lärm-Ärger: Senat und Bezirksamt äußern sich

Es hat Beschwerden wegen der Lautstärke gegeben: Das Oxi am Wiesenweg muss schließen. Dies geschehe auf Druck des Umweltamts, heißt es in einem Statement, das bei Instagram geteilt wurde. Offenbar hatte es Beschwerden aus der Nachbarschaft gegeben. Der Club liegt in Lichtenberg an der Grenze zu Friedrichshain.

Oxi schließt Garten: das Statement bei Instagram. Foto: oxi_garten

Oxi-Garten geschlossen: Ärger mit Nachbarn und der Polizei

Man habe seit Beginn der Draußen-Saison mit einer „kleinen, aber lauten Minderheit“ zu kämpfen. Trotz Investitionen im sechsstelligen Bereich in Lärmschutz sowie ein Herunterdrehen der Musik „unter das legale Limit“ habe der Ärger nicht aufgehört. „Wir haben für alle Veranstaltungen eine offizielle Erlaubnis gehabt.“

Das Oxi ist der Nachfolger des Polygon, früher fand sich an der Stelle auch der Kosmonaut. Seit einigen Wochen wird im Garten des Clubs an Wochenenden wieder gefeiert – wie in den meisten Club-Gärten der Stadt. „Die immer häufiger werdenden Beschwerden sorgten dafür, dass die Polizei in unsere Venue eindrang und die Genehmigungen konfiszierte.“ Im Statement des Clubs wird erklärt, dies sei „unter falschen Vorwänden“ geschehen. tipBerlin hat eine Anfrage an die Polizei zu dem Thema gestellt, die an das Bezirksamt Lichtenberg verweist. Eine Antwort von dort steht aus.

Derzeit kämpfe man dagegen an, schreibt der Oxi-Club weiter, trotzdem werde vorerst für den August geschlossen. Denn: Die Sicherheit der Mitarbeiter:innen und Gäste müsse priorisiert werden, beim Weiterbetrieb würden „Lichtenbergs Bürokraten und die Polizei“ weiter Wege finden, gegen Oxi zu arbeiten. „Die Behörden, die sich zu den Rettern der Clubkultur erklären, haben uns in keinster Weise geholfen und nur Versprechungen gemacht.“

Der Oxi-Garten am Rande von Lichtenberg: Anwohner:innen haben sich beschwert. Foto: oxi_garten

Auf tip-Anfrage äußerte sich der Senat zum Thema: „Die Nachricht von der Schließung des OXI-Gartens hat uns überrascht, zumal es am Ort seit vielen Jahren eine erfolgreiche clubkulturelle Geschichte gibt“, teilt der Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Daniel Bartsch, mit. „Herr Senator Lederer hat sich daher an die beiden zuständigen Bezirksstadträte, den Umweltstadtrat und den Baustadtrat, gewandt, um Gründe zu erfahren und mehr Informationen zu erhalten.“ Dies habe er verbunden mit der Frage nach Möglichkeiten, mit den Betreiber:innen eine Lösung zu suchen, die eine fortgesetzte Öffnung des Oxi-Gartens ermöglicht.

Umweltamt Lichtenberg: Gesetze zwingen zum Handeln

Der amtierender Bezirksstadtrat für Gesundheit Martin Schaefer, zuständig im Bezirksamt Lichtenberg, erläutert; „Das Umwelt- und Naturschutzamt ist seit Juli 2020 immer wieder mit dem Club Oxi in Kooperationsgesprächen.“ Es habe ämterübergreifende Telefonate und regen Mailverkehr gegeben, um dem Club seinen Betrieb zu ermöglichen. Dabei sei man den Betreibern sehr entgegengekommen „und es wurde der gesetzlich maximal im Sinne der Betreiber mögliche Rahmen ausgeschöpft.“

Insgesamt habe es in dieser Saison zehn Lärmbeschwerden gegen den Club gegeben, davon allein 8 im Juli 2021 von unterschiedlichen Anwohnerinnen und Anwohner, schreibt Schaefer. „Die Belastung der Menschen durch Lärm, verursacht durch den Clubbetrieb bzw. deren berechtigtes Interesse nach Ruhe, muss bei der Abwägung genauso berücksichtigt werden, wie das finanzielle Interesse der Clubbetreiber.“

Die Anwohnenden würden derzeit, also vor der Schließung, „regelmäßig an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden teilweise zehn Stunden lang erhöhten Lärmpegeln ausgesetzt“. Die Entscheidung, die Ausnahmezulassung für die Veranstaltung, bei der die Polizei vorbeikam, zu versagen, „war im Sinne des Anwohnerschutzes notwendig und hatte sogar in einer Überprüfung vor dem Verwaltungsgericht Berlin vergangene Woche bestand.“

Schaefer betont dabei, dass das Thema Clubkultur auch ihm am Herzen läge: „Die Berliner Clubcommission macht seit Jahren darauf aufmerksam, „dass viele Clubs aufgrund Lärmbeschwerden schließen müssen. Und auch ich betrachte die Entwicklung mit großer Sorge.“ Aber gesetzliche Vorgaben für zulässige Höchstwerte für Musik beim Betreiben von Clubs ließen das Umwelt- und Naturschutzamt zu keinem anderen als dem oben beschriebenen Ergebnis kommen.

Oxi: Bereits 2020 Absage von Events wegen der Gesamtsituation

Die ganze Entwicklung sei eine enorme Bedrohung für alles, was das Team „unter Blut, Schweiß und Tränen“ aufgebaut habe. Man habe den Club vergangenen Sommer in der denkbar schlechtesten Zeit eröffnet, während einer Pandemie. Man sei dankbar für alle Unterstützung.

Bereits im vergangenen Jahr ist eine Party im Garten vorzeitig beendet worden, da die Polizei gedroht habe, den Bereich zu stürmen. Auch damals hatte es Lärmbeschwerden gegeben, die die Verantwortlichen ebenfalls als inkorrekt bezeichneten. Es hatte ebenfalls Absagen von Events gegeben. Eine Lösung steht aus.


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