Konzerte & Party

Die neuen GEMA-Tarife

Bald nur noch leere Clubs?

„GEMA weg! GEMA kacken!“ – der wütenden, teilweise sehr undifferenzierten Diskussion über die neuen GEMA-Tarife für Clubs und Discotheken konnte man sich, insbesondere als Facebook-Nutzer, in den letzten Wochen schwer entziehen.
Selten zuvor hat die „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“, die die Rechte von Musikurhebern und Autoren wahrnimmt, derart im Fokus der Kritik gestanden, wie seit dem Tag, als sie ihre Tarifreform für die Musiknutzung in Clubs und Diskotheken verkündete. Tausende von Freunden und Mitwirkenden der Clubszene in Berlin demonstrierten auf der Straße, eine Onlinepetition gegen die neuen Tarife hat inzwischen über 230?000 Unterzeichner, alle Fraktionen der Berliner Politik haben ihre Unterstützung angekündigt.
Grund für die Aufregung: Bisher mussten die Betreiber von Clubs oder Discotheken eine vergleichsweise moderate Jahrespauschale für das Abspielen von Musik in ihren Locations bezahlen. Die Tarifreform sieht vor, dass zukünftig pro Veranstaltung abgerechnet wird, und dass die GEMA zehn Prozent des Eintrittspreises für die Nutzung der aufgeführten Musik als Gebühren einzieht – abgerechnet wird mittels eines Schlüssels, der nicht nur den Eintritt, sondern auch die Quadratmeterzahl des Dancefloors berücksichtigt.
Nachtleben BerlinDemnach werden auf die Clubbetreiber erheblich höhere Gebühren zukommen. Einige Beispielrechnungen sagen Gebührenerhöhungen von 400 Prozent, in einzelnen Fällen sogar von bis zu 2?000 Prozent voraus. Ein Club wie das SchwuZ am Mehringdamm, das bisher im Jahr rund 10?000 Euro an die GEMA bezahlt, rechnet in Zukunft mit Ausgaben von 90?000 Euro.
Das Berghain schätzt, dass es statt 30?000 wohl 300?000 Euro im Jahr bezahlen muss, was in Kombination mit der Mehrwertsteuerdifferenz zwischen 7 und 19 Prozent, unter Umständen rückwirkend zu zahlen für die letzten Jahre, tatsächlich zu einer bedrohlichen Situation für Berlins Club-Aushängeschild führen könnte. Inwieweit Gerüchte über eine Berghain-Schließung am 31. Dezember einen realen Hintergrund haben oder zum Ballyhoo für weitere Verhandlungen gehören, wird sich herausstellen. Die Betreiber haben noch nie auf Presseanfragen geantwortet.
Diese krasse Steigerung wird von vielen Clubs als sittenwidrig, vollkommen unangemessen und existenzgefährdend eingeschätzt. Auf besondere Kritik trifft ein Passus, der für Veranstaltungen, die länger als fünf Stunden dauern (mithin also fast alle Clubabende), eine weitere Steigerung von 50 Prozent der Gebühren und für alle weiteren drei Stunden weitere 50 Prozent verordnet. Dazu soll noch eine Laptopabgabe von zusätzlich 30 Prozent kommen. So wird die Tarifreform für die Berliner Clublandschaft, die besonders für ihre Endlospartys bekannt ist, tatsächlich zu einer wirtschaftlichen Bedrohung. Die GEMA hingegen beharrt darauf, dass die Clubs in der Vergangenheit allzu günstig davongekommen seien und verweist auf Frankreich und die Schweiz, wo eine solche Regelung bereits seit Jahren Usus sei.
Inwieweit die Umsetzung der GEMA-Tarifreform wirklich zu einem breiten Clubsterben führen wird, ist schwer abschätzbar. Sicher ist, dass diese Gebühren auf Eintrittsgelder und Getränkepreise umgelegt würden, sprich: Ausflüge ins Nachtleben werden ab 2013 deutlich teurer.
Da sich der Verband DeHoGa (Deutsche Hotel- und Gaststättengemeinschaft), der die Clubs und Discotheken vertritt, und die GEMA in ihren Verhandlungen nicht einigen konnten, liegt der Fall nun bei einer Schiedsstelle des Deutschen Patentamts. Bis es dort zu einer Einigung kommt, kann es bis zu einem Jahr dauern, die Tarifreform tritt allerdings bereits zum 1.1.2013 in Kraft. Insider munkeln, dass die GEMA möglicherweise bei den zusätzlichen Erhöhungen ab der sechsten Veranstaltungsstunde Zugeständnisse machen wird.

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