Die Berliner Landesregierung will in den kommenden Jahren Milliarden einsparen. Und die Berliner Kulturszene warnt angesichts drohender Haushaltskürzungen vor eingeschränktem Spielbetrieb, Arbeitsplatzabbau und Schließungen. Am 16. Oktober findet unter dem Motto „#BerlinistKultur“ ein Aktionstag statt, an dem sich zahlreiche Institutionen beteiligen.
Einsparungen im Berliner Haushalt: Kürzungen in allen Ressorts
Berlins Haushalt soll deutlich reduziert werden, so viel ist für die schwarz-rote Landesregierung klar. Um rund zehn Prozent geht es für alle Ressorts. Seit den Pandemiejahren ist der Berliner Haushalt deutlich angestiegen, rund 40 Milliarden Euro umfasst das Volumen derzeit – und soll schrittweise reduziert werden. Im laufenden Jahr sind Einsparungen vorgesehen, in den kommenden zwei Jahren ist dann von Kürzungen um drei sowie fünf Milliarden Euro die Rede.
Die Berliner Kulturszene sorgt sich um Arbeitsplätze, warnt vor eingeschränktem Spielbetrieb und fürchtet auch die Schließung ganzer Institutionen. In einem Brief an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, Finanzsenator Stefan Evers und Kultursenator Joe Chialo (alle CDU) heißt es:
Die vielfältige Kulturlandschaft ist ein bedeutender Standortfaktor Berlins, kommt einem Großteil der Bevölkerung zugute, hat Besucher*innen aus allen Altersschichten und Gäste aus der ganzen Welt. Sie prägt Berlins Image, auch und gerade im Vergleich mit anderen deutschen sowie internationalen Metropolen.
Hier, wie aktuell angekündigt, zu kürzen, ist eine kultur- und finanzpolitische Fehlentscheidung. Wie viele Institutionen und Künstler*innen über die gesamte Kulturszene hinweg die Kürzungen schmerzhaft beträfen und wie groß der Imageschaden wäre, ist angesichts der Tatsache, dass der Anteil des Kulturetats am Gesamthaushalt nur um 2,5% beträgt, unverhältnismäßig. Es drohen irreparable Schäden. Dies wäre nicht nur ein Verlust für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern Berlin droht einen Teil seines Gesichts und seiner Strahlkraft – die Kultur – abzuschaffen. Dies kann nicht im Sinne Ihrer Politik sein.
Die Beteiligten des Aktionstages „#BerlinIstKultur“ auf dieser Website
Im Rahmen dieses Aktionstages am 16. Oktober machen zahlreiche Häuser und Institutionen auf die angespannte Situation aufmerksam. An vielen öffentlichen Bibliotheken sind leere Regale zu finden, die die Kürzungen symbolisieren. Etliche Ausstellungshäuser und Theater arbeiten mit großen Bannern und Absperrband, so beispielsweise die Berlinische Galerie und die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten mit den Schlössern Charlottenburg, Grunewald, Glienicke und Schönhausen.
An der Volksbühne findet eine Außenaktion mit großen Bannern statt. In den Uferstudios beginnt um 20 Uhr eine Sonderausgabe: „Crisis Karaoke – Rage against Art Cuts“. Und im Renaissance-Theater wird ein Abend mit Klaus Lederer, der sich mit dem Anliegen der Kulturszene solidarisch zeigt, von der Belegschaft des Hauses unterbrochen. Alle Teilnehmer:innen des Aktionstages „BerlinIstKultur“ und eine Übersicht der Aktionen sind auf dieser Website zu finden.
Am 17. Oktober könnten die angedrohten Kürzungen Thema der Plenarsitzung werden. In den kommenden Wochen wollen die Regierungsparteien CDU und SPD klären, wie die Sparvorhaben umgesetzt werden können.
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