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Soforthilfe

Corona-Hilfen: LKA ermittelt gegen Autor Holm Friebe nach Rückzahlung

Schwieriges Thema, die Corona-Hilfen, besonders für Soloselbstständige in der Kultur. Wie schwierig, zeigt der Berliner Autor Holm Friebe (“Zentrale Intelligenz Agentur”). Gegen ihn, und andere, ermittelt derzeit das Landeskriminalamt. Der Vorwurf: Betrug zum Nachteil der Investitionsbank Berlin. Dabei hatte sich Friebe nach eigenen Angaben korrekt verhalten.

Autor Holm Friebe schrieb unter anderem “Clusterfuck: Warum Katastrophen uns lieben – und eine selten allein kommt “. Nun ermittelt das LKA wegen der Corona-Hilfe. Foto: Privat

Nachdem der Senat im vergangenen Jahr Corona-Hilfen für Soloselbstständige aus der Kultur anbot, hatte Friebe sie beantragt und bekam 5000 Euro. Zu dem Zeitpunkt war allerdings nicht klar, wer überhaupt Anspruch hat. Ein FAQ wurde erst einige Zeit später nachgeliefert. Friebe stellte fest, dass er keinen hat und überwies das Geld sofort mit dem Vermerk “Nicht zuschussberechtigt” zurück. Nun, 13 Monate später, bekam Friebe Post vom LKA, die er auf Facebook veröffentlichte.

Corona-Hilfe: Auf welcher Grundlage ermittelt das LKA?

Ihm wird vorgeworfen, falsche Angaben gemacht zu haben, um die Sofortzahlung zu erhalten. Da Friebe das Geld jedoch zurückzahlte, ist der Vorwurf fragwürdig. Wir hakten entsprechend beim Senat nach, fragten, warum ein Rückzahler nun Post vom LKA bekommen hat, streng genommen hat er nichts verbrochen. Außerdem wollten wir wissen, wie sich Rückzahler gegen Vorwürfe wehren können. Und zuletzt: Die Investitionsbank hat keine Anzeige erstellt, weshalb wir fragten, auf welcher Grundlage das LKA nun ermittelt. Eine Antwort steht noch aus.

Wie es vonseiten des LKA laut “Berliner Zeitung” heißt, sind bisher mehr als 10.000 Fälle des Betrugsverdachts im Zusammenhang mit Corona-Hilfen bekannt. Es soll bereits einen Schaden von 41 Millionen Euro gegeben haben. Der soll noch weiter steigen. Welchen Einfluss dabei die Gerichtskosten für Verfahren gegen Rückzahler haben, wird sich noch zeigen.

Friebe sagte bei Facebook, dass sich das Ganze wie eine Falle anfühle, eine neue Stufe des “bürokratisch-ignoranten Sadismus seitens der Politik und Verwaltung gegenüber Freiberuflern und Soloselbstständigen”.

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