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Erik Heier über die Berliner Krisen

Erik Heier über die Berliner Krisen

Berlins Politik erinnert derzeit oft an einen Jahrmarktschreier, der lauthals die größte Sensation seit der Erfindung der Dampfmaschine anpreist. Und dann kommt einer hinter ihm hervor und jongliert mit zwei Bällen. Nicht fünf, nicht vier. Mit zwei. Die ihm dann auch noch ständig herunterfallen. Wo er hinterher sagt: Das kann doch jedem mal passieren. Denn wo man auch gerade beim Senat hinschaut: vollmundige Ankündigungen, Absichtserklärungen, Willensbekundungen zuhauf. Olympiabewerbung, S-Bahn-Teilausschreibung, berlineigenes Stadtwerk. Oder, ach ja, dieser Flughafen da im Süden. Die Olympiabewerbung ist ein Beispiel, wie man mit wenigen Mitteln effizient Unfug produzieren kann. Da kündigt der Senat mit einigem Lametta an, eine mögliche Bewerbung für die Spiele 2024 natürlich nicht gegen die Bürger durch­setzen zu wollen – und stellt als Erstes eine Bürgerbefragung online, die auf dem Hauptstadtportal Berlin.de etwa so leicht zu finden ist wie ein FDP-Wähler in Brandenburg. Wer sich doch glücklich zur Befragung hinverirrt hat, bekommt neun Fragen gestellt, von denen keine einzige ergründet, ob er denn diese Olympischen Spiele überhaupt in Berlin haben will. Ich glaube ja gar nicht, dass das alles Absicht war. Es ist der Murks der Ebene, Dilettantismus im Detail. Und Zögerlichkeit, Halbherzigkeit. ?Zu viel gewollt, leider oft zu wenig gekonnt. Über die Ausschreibung eines Teils der S-Bahn redet man seit Beginn der S-Bahn-Krise vor gut fünf Jahren. Jahr für Jahr hörte man seither Warnungen, der Senat müsse in die Pötte kommen, sonst könnte ein Bewerber ab 2017 nicht mehr die geforderten neuen Züge beschaffen. Und jetzt – Überraschung! – ist es tatsächlich zu spät für 2017. Nun lässt der Senat die ruhmreiche S-Bahn GmbH doch tatsächlich bis 2023 weiter mit den Fahrgästen auf dem Ring allein. Oder das berlineigene Stadtwerk. ?Da scheint bei der überraschenden Vergabe der Gasnetz-Konzession an Berlin Energie kartellrechtlich so viel im Argen zu liegen, dass die Finanzverwaltung das ähnlich strukturierte folgende Vergabe­verfahren für das Stromnetz erst mal ausgesetzt hat. Vielleicht ist es doch so wie mit dem Flughafen. Man fragt sich ständig, wieso den denn nicht einfach mal irgendjemand zu Ende baut. Aber es kriegt eben keiner hin.

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