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„Mehr Befugnisse!“ von Eva Apraku

Eva Apraku

Für Menschenrechtler gilt die asiatische Textilbranche fast als hoffnungsloser Fall: Völlig unterbezahlte Menschen schuften reichlich rechtlos unter Bedingungen, die sie ihre Gesundheit, wenn nicht gar ihr Leben kosten können. Und sind endlich einmal eine Handvoll Gesetze zum Schutz von Mitarbeitern etabliert, dann finden sich in der Produktionskette schon bald Sub­unternehmer, die alles mit den Füßen treten: Statt in der Schule zu lernen, rackern sich hier Kinder ab, statt Regeln des Arbeitsschutzes beachten zu können, müssen sklavenähnlich gehaltene Beschäftigte knietief in giftigen Färbemitteln waten.
Dass nun die Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Monika Lüke, ihr Amt zum 31. Mai aufgibt und ausgerechnet, wie es nach „taz“-Gerüchten heißt, künftig für die Gesellschaft für Internationale Zusammen­arbeit (GIZ) in Asien bei der Kontrolle der Einhaltung von Richtlinien in der Textil­herstellung tätig sein will, sagt nicht nur viel über das ehrliche Engagement der promovierten Völkerrechtlerin aus. Es ist vor allem ein fatales Zeugnis über die miserablen Möglichkeiten, unter denen Integrations­beauftragte des Berliner Senats offenbar leiden. Denn wer glaubt, in der asiatischen Textilbranche mehr bewirken zu können, als in Berlin das Zusammenleben von Bürgern aller Herkünfte zu verbessern, musste anscheinend alle Hoffnungen fahren lassen. Nach Günter Piening, der aus diesem Amt ebenfalls freiwillig ausgeschieden war, zeigt die Kündigung Monika Lükes einmal mehr, wie feigenblattähnlich der Job des Integra­tionsbeauftragten vom Berliner Senat angelegt ist. Ohne jede Einflussmöglichkeit musste Lüke beispielsweise mit ansehen, wie der Berliner Senat seine Abmachungen mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz mit den Füßen trat und keine seiner Versprechungen einhielt. Statt ausschließlich dazu verdonnert zu werden, schöne Broschüren herauszugeben oder Anwerbekampagnen zu lancieren, die junge Einwanderer in den Öffentlichen Dienst locken sollen – eine Selbstverständlichkeit, die Polizei und Verwaltung eigentlich selber leisten müssten –, braucht der/die Integrationsbeauftragte künftig echte Befugnisse. Oder wir können uns diesen Posten sparen.

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