Kommentar: Wie wir uns schützen – zum Anschlag auf Berlins queere Community
Es ist 21.40 Uhr am Samstagabend, langsam neigen sich unsere Kräfte dem Ende. Beim Massenkaraoke zum Pop-Hit „Unwritten” am Brandenburger Tor grölen meine Freundin und ich noch ein letztes Mal „feel the rain on youuur skin“ und „no one else can feel it for you…“ Stimmen kratzig, Beine schwer. Zwei Tage lang bin ich nur gelaufen, ein typisches Pride-Wochenende eben. Die letzten paar Meter werden wir jetzt auch noch schaffen, am Potsdamer Platz warten unsere Freund:innen auf uns. Wir laufen los.
Dass in den nächsten Minuten ein Attentäter, vom Potsdamer Platz kommend, in den Tiergarten fahren und dort mit seinem Kleintransporter in eine Menschenmenge rasen wird, werden wir erst kurze Zeit später erfahren. Bei dem Anschlag am Rande des CSD wird eine Frau ihr Leben verlieren, 29 weitere werden verletzt, mehrere davon schwer.
Erstmal werden wir noch nichtsahnend unseren Freund:innen in die Arme fallen. Noch während wir uns neue Regenbogenflaggen ins Gesicht malen und Pläne schmieden, auf welcher Party der heutige Tag ausklingen soll (denn eigentlich soll er gar nicht enden), wird für uns entschieden: Der Abend endet hier, und zwar für alle. „Irgendwas ist los“, erzählen hektische Passant:innen, „wir sollen hier weg“. Sie sagen, dass der CSD evakuiert wird. Wir sollen gehen – aber wohin?
Noch auf dem Weg ins nächste Gebäude googeln wir, was passiert ist. Wir setzen uns in ein leeres Kaufhaus und versuchen, alle zu erreichen, die noch bei der Parade bleiben wollten.
Die Bedrohung richtig einschätzen
Wenig später in der U-Bahnstation laufen uns schwerbewaffnete Polizist:innen entgegen, sie rennen am Gleis entlang. Die Situation scheint noch nicht unter Kontrolle zu sein, und wie so viele fragen wir uns: Wohin geht man, wenn man nicht weiß, wovor man sich grade schützen muss?
Diese Frage begleitet mich noch lange, nachdem der Abend vorbei ist.
Seit diesem Angriff keimt mit neuer Intensität die Debatte um Schutzmaßnahmen, auch spezifisch für queere Menschen, auf. Den Law-and-Order-Forderungen à la Wegner (CDU) dürfte diese Rhetorik in die Karten spielen. Während Konzepte für besseren Schutz queeren Lebens unverzichtbar sind, verkennt der Fokus auf Barrikaden und Ausweitung polizeilicher Befugnisse die alltägliche Gefahrenlage.
Denn viele queere Menschen leben mit einem latenten Bedrohungsgefühl, das sich mit mehr Polizeipräsenz nicht auflösen wird. Für viele sogar im Gegenteil: Laut einer Studie zu „Lebenslagen von lsbtiq* Personen in Sachsen“ war der Lebensbereich, in dem die meisten Befragten (63%) negative Erfahrungen im Zusammenhang mit ihrer sexuellen Orientierung bzw. geschlechtlichen Identität machten, das Polizei- und Justizwesen. Das deckt sich mit einer Online-Studie aus Brandenburg, wo fast die Hälfte der Befragten (45%) angaben, bei der Anzeige queerfeindlicher Gewalttaten Diskriminierung durch die Polizei zu befürchten.
Wer queeres Leben wirklich schützen will, muss zuerst verstehen, dass die Bedrohung nicht erst dort beginnt, wo Transporter in Menschenmengen rasen.
Sie beginnt mit queerfeindlichen Witzen in der Schule, die unkommentiert bleiben. Mit Beleidigungen auf der Straße, die bei Personen im öffentlichen Leben schnell zu Morddrohungen im Postfach werden. Die Gefahr liegt in der Radikalisierung in digitalen Räumen und in der Vorahnung, dass all das erst ernst genommen wird, wenn es zu spät ist.
Es ließe sich eine lange Chronik von Angriffen auf queere Menschen erzählen. In Deutschland, aber auch allein in Berlin. Die Liste aus dem Vorjahr wäre lang genug. Doch wie dramatisch müssen die Taten sein, damit Maßnahmen folgen?
Präventiv statt reaktiv – Nachhaltige Schutzkonzepte
Wer aus diesem Anschlag Konsequenzen ziehen will, sollte deshalb nicht nur über Poller bei Demos und Polizeischutz im Nollendorfkiez sprechen. Sondern über Sicherheitskonzepte, die sich an der tatsächlichen Bedrohungsrealität orientieren, und die den digitalen Raum einschließen. Es muss möglich sein, Hasskriminalität konsequent zu dokumentieren: Es braucht funktionierende Meldesysteme, die behördenübergreifend relevante Informationen zu gewaltbereiten Menschen vermitteln.
Vor allem jedoch braucht es Präventionsarbeit. Statt jegliche Ressourcen für Schadensbegrenzung zu bündeln, muss der Nährboden der grausamen Gewalttaten in den Fokus rücken. Jetzt braucht es Initiativen, die Radikalisierung identifizieren, bevor sie sich in Handlungen entlädt. Es braucht Pädagog:innen, die zu Gender und Sexualität aufklären, damit Unverständnis nicht in Hass umschlägt. Queere Vereine und Beratungsstellen müssen dauerhaft finanziert werden, statt jedes Jahr aufs Neue um ihre Existenz zu kämpfen.
Erst diesen Monat hatte Familien- und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) etwa eine finanzielle Rahmenvereinbarung mit dem queeren Jugendverband und Empowermentprojekt „Lambda e.V.“ aufgekündigt. Der Verein betreibt Bildungsarbeit und stellt darüber hinaus für Betroffene queerfeindlicher Gewalt Hilfetelefon-Services bereit. Aufgrund fehlender Finanzierung wird Lambda zum Jahresende schließen.
Bereits im April hatten queere Initiativen auch Priens Neuausrichtung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ heftig kritisiert: Prien hatte massive Kürzungen für das Programm beschlossen, das unter anderem der Prävention von Radikalisierung dienen soll und lokale Bildungsinitiativen fördert. Die Kürzungen begründete sie im Interview mit der Zeit damit, dass „Vielfalt allein” kein ausreichendes Förderziel sei.
Sorge vor den Landtagswahlen und mangelnder Präzision
Um ein echtes Sicherheitsgefühl herzustellen, braucht es Politiker:innen und Sicherheitsbehörden, die glaubhaft vermitteln: Ihr seid uns wichtig. Die sich für vielfältige Lebensmodelle interessieren und queere Menschen in Policy-Maßnahmen mitdenken und einbeziehen, besonders, wenn die Entscheidungen genau diese Menschen betreffen.
Nicht erst dann, wenn Menschen mitten im Stadtzentrum getötet werden. Und erst recht nicht als politische Profilierung, indem eine vermeintliche In-Group gegen eine pauschalisierte Out-Group instrumentalisiert wird. Die Sorge, dass unter dem Vorwand des Schutzes queeren Lebens eine antimuslimische Agenda vorangetrieben wird, ist gerade mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen durchaus real.
Wie vorhersehbar, dass diese Sorge schnell als „suizidale“ Naivität abgewertet wird – allen voran von Ulf Poschardt, der in einem populistischen Videoessay über die betroffene Community urteilt. Der Vorwurf: Man würde die Gefahr islamistischer Gewalt verharmlosen oder aus politischer Rücksicht nicht klar benennen wollen.
Dabei gilt gerade jetzt das Gegenteil: Bedrohungen müssen präzise benannt werden. Ein mutmaßliches Bekennervideo des Attentäters, das kürzlich aufgetaucht ist, zeigt einen Treueschwur auf die Terrororganisation „Islamischer Staat“. Bestätigt sich dieses islamistische Motiv, muss es auch klar ausgesprochen werden. Gleichzeitig gilt es zu verstehen, dass queerfeindlicher Fundamentalismus bei Rechtsextremen ebenso wie bei religiösen Fanatikern verbreitet ist. Allein ein Blick auf die faschistische Bedrohung von CSDs im ländlichen Raum zeigt: Einander verhasste Gruppierungen finden hier plötzlich common ground. Im Hass auf queeres Leben.
Aufklärung steht aus: Zur Tötung des mutmaßlichen CSD-Attentäters
Am Sonntagabend dürfte für viele Berliner:innen die Nachricht eine Erleichterung gewesen sein, dass der Tatverdächtige nicht mehr auf freiem Fuß sei. Er wurde jedoch nicht nur gefasst, sondern von Einsatzkräften des SEK erschossen. Zweifelsohne hat in einer akuten Gefahrenlage der Schutz weiterer Menschen oberste Priorität. Trotzdem begrenzt der Tod des mutmaßlichen Täters auch die Möglichkeit, seine Motive und seine Radikalisierung und eine mögliche Systematik hinter seinem Angriff aufzuklären. Sofern er tatsächlich der Hauptverantwortliche für den Anschlag war, hätte er innerhalb eines rechtsstaatlichen Verfahrens Antworten liefern können: den Angehörigen der Opfer – und unserer Gesellschaft, die im ersten Schritt verstehen muss, wie solche Taten entstehen, um sie im zweiten Schritt besser verhindern zu können.
Queer joy is resistance – und andere Wahrheiten
Während wir, noch am Abend des Anschlags, unseren Heimweg organisieren, überlegt eine Freundin, ob sie trotzdem zu dem Date geht, das sie eben auf dem CSD vereinbart hat. Noch vor wenigen Stunden hatten wir grinsend die Nachricht an die Person formuliert, die sie vor der Siegessäule geküsst hatte.
Allein U-Bahn fahren klingt an diesem Abend nach einer schlechten Idee, und doch wünsche ich mir in diesem Moment irrational stark, dass sie das Date nicht absagt. Ich denke an ein Schild, das ich tagsüber auf dem CSD gesehen habe. „Queer joy is resistance“ stand darauf. Es stimmt schon, queere Freude ist Widerstand. Sich zu verlieben, sichtbar zu sein, oder auch als Frau auf ein Date mit einer anderen Frau zu gehen. All das ist politisch, wenn andere wollen, dass genau das nicht möglich ist. Und trotzdem muss es nicht heute sein, das Date. Wir müssen niemandem beweisen, dass Terror uns nicht einschüchtert. Denn das tut er durchaus.
Als der Bundeskanzler am Folgetag dazu aufruft, ein fröhliches Gesicht zu zeigen, ist niemandem von uns danach zumute. „Feiern Sie wieder!“ schließt er seine Rede des Gedenkgottesdienstes am 26. Juli ab, als wollte er zur Expositionstherapie ermutigen. Doch heute ist nicht der Tag, an dem man von queeren Menschen Freude verlangen darf. Die queere Community leistet längst genug Widerstand. Nach einem Anschlag schuldet hier niemand gute Laune. Trauer ist ein Zeichen von Anteilnahme. Und Angst ist kein Versagen, sondern dient als Schutzmechanismus. Wenn queere Menschen eines gelernt haben, ist es, wie wichtig es ist, sich selbst und sich gegenseitig zu schützen.
Also ja: Queere Freude bleibt Widerstand. Aber sie ist kein Auftrag. Erst recht nicht heute. Heute reicht es, dass wir da sind.
