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Autos aus Berlins Innenstadt verbannen? Bürgerinitiative will Volksentscheid

Autos raus aus Berlin! Das fordert die „Initiative Volksentscheid Berlin autofrei“. Ziel sei ein Gesetz für eine weitgehend autofreie Innenstadt, durch das etwa zwei Drittel des Autoverkehrs aus den Stadtteilen innerhalb des S-Bahn-Rings verbannt werden soll, teilte die Bürgerinitiative am Mittwoch mit.

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Die Initiative „Berlin autofrei“ fordert einen Volksentscheid zur Verbannung des Verkehrs in der Innenstadt. Foto: imago images/snapshot

Autofrei-Initiative will „ein lebenswertes und autofreies Berlin“

Das Anliegen der „bunt zusammengewürfelten Gruppe von Privatpersonen“, wie sich die Initiative selbst bezeichnet, ist eine „eine gesunde, sichere und klimaschonende Stadt mit mehr Platz für alle!“ Ausnahmen soll es aber geben, für Busse und Taxen, Wirtschafts- und Lieferverkehr, Polizei und Feuerwehr, mobilitätseingeschränkte Menschen und für Anwohner*innen.

Uneinigkeit bei der Berliner Regierungskoalition über Initiative

Ein Guter Vorstoß in Sachen Klimapolitik oder doch ein weitreichender Eingriff in die freie Entscheidung der Menschen? Auch die rot-rot-grüne Koalition ist sich hier uneinig. Die Landesspitze der Berliner Grünen sprach am Mittwoch von der Initiative als „…Ansporn und Motivation, […] die bisherigen Bemühungen konsequent fortzusetzen.“ Die SPD hingegen hat Vorbehalte. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hält „diesen Gedanken einer vollkommen autofreien Innenstadt für wirklichkeitsfremd.“

170.000 Unterschriften bis zum Volksentscheid über „Berlin autofrei“

Für einen Volksentscheid zum Thema „Berlin autofrei“ werden bis zu 170.000 Unterschriften benötigt. imago images / Christian Spicker

Zu einem Volksentscheid wird es frühestens im Jahr 2023 kommen. Zunächst wurde von der Bürgerinitiative eine Infokampagne gestartet, mit dem Ziel, von April bis September 2021 mindestens 20.000 Unterschriften zu sammeln. Ob sich das Abgeordnetenhaus dann doch schon dem Anliegen annimmt oder insgesamt 170.000 Stimmen zusammen kommen müssen wie eigentlich notwendig, wird sich zeigen.

Bis dahin muss wohl erstmal jeder für sich selbst entscheiden, ob es hier um ein lebenswertes zukünftiges Berlin für alle geht, oder eher um Individualverkehr für Reiche. Dass ein Anliegen einer Bürgerinitiative zum Erfolg führen kann, ist aber spätestens nach dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld im jahr 2014 klar, durch den die Bebauung des ehemaligen Rollfeldes verhindert wurde.

Diskussionen ums Radfahren

Im Sommer ließ der Senat Pop-up-Radwege an legen – die für Kritik sorgten. Die Friedrichstraße ist derzeit autofrei – ein Versuchsballon. Generell sind Radfahrer ja super – bis auf ein paar Idioten: Die nervigsten Typen.

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