Stadtleben

Berliner Wohnprojekte vor dem Aus

BrunnenstrBunt ist es noch, das Haus in der Brunnenstraße 183. Die Fassade ist mit eigenwillig proportionierten Figuren bemalt, und mittendrin steht in großen Lettern die Durchhalteparole: „Wir bleiben alle“. Doch seit der spektakulären Räumung am 24. November 2009 wohnt hier keiner mehr. Ein buntes Haus ohne bunte Menschen, ein alter Koloss, der vor sich hin gammelt und unbewohnbar gemacht wurde. Löcher klaffen in der Fassade, weil die Fenster samt Rahmen rausgehauen wurden. Schutt sammelt sich vor dem Hauseingang. Dabei hatte der Eigentümer Manfred Kronawitter immer wieder betont, ein Mehrgenerationenhaus aus dem Altbau machen zu wollen. 600 Polizisten waren an der Räumung beteiligt. Warum aus dem generationenverbindenden Wohnprojekt, das der Passauer Arzt Kronawitter dort installieren wollte, nichts geworden ist, lässt sich nicht ­herausfinden. Kronawitter: „Ich gebe dazu keinen Kommentar mehr ab.“

Stattdessen kursieren Gerüchte: Angeblich sei dem Eigentümer der bezirkliche Bebauungsplan ein Dorn im Auge gewesen. Bis heute ging jedenfalls kein Bauantrag ein. Und auch das Architektenbüro, das am ­17. November 2009, also vor der Räumung, im Auftrag Kronawitters einen Vorbescheid beim Bauamt Mitte einreichte, hat mit dem Projekt nichts mehr zu tun. Planungsarbeit sei nicht geleistet worden, sagt ein Mitarbeiter. Wieso lässt man ein Haus räumen, wenn man es nicht nutzt? Wert sind Gebäude und Grundstück in bester Mitte-Lage, ganz in der Nähe des Rosenthaler Platzes, jedenfalls eine Menge.

Die Ex-Bewohner Jens Herrmann und Manuela Pieper sind ­natürlich darüber verärgert, dass der Altbau vor sich hin rottet. Ihr Anwalt Moritz Heusinger erklärt, man könne Eigentümer rechtlich nicht zwingen, sich um ihre Gebäude zu kümmern. „Zur Zeit des Wohnungsnotstandes wäre es möglich gewesen, mit Ordnungswidrigkeiten dagegen vorzugehen. Mittlerweile ist da aber nichts mehr zu machen“, sagt Heusinger. Angesichts der hohen Kosten, die eine Räumung mit 600 Polizisten verursacht hat, ist das Ergebnis – ein leer stehendes Haus – nicht gerade befriedigend. Stattdessen ist der Bezirk ein soziales Wohnprojekt los, wo kostenlos Ausstellungen und Konzerte stattfanden, Volksküchen organisiert wurden und ein Umsonstladen seinen Sitz hatte.

BrunnenstrEx-Bewohnerin Manuela Pieper erkennt für die letzten Jahre eine negative Entwicklung: Es werde versucht, sozialen Hausprojekten, die aus Hausbesetzungen entstanden sind, das Leben schwer zu machen und diese­ mit allerlei juristischen Spitz­findigkeiten räumen zu lassen. Rechtliche Streitereien­ hatten die Ex-Bewohner der Brunnenstraße mit ihrem Eigentümer zuhauf. Neben Räumungsklagen wurden Strafanzeigen wegen Belei­digung und Körperverletzung gegen ­die Bewohner und sogar deren rechtliche ­Vertreter gestellt, die sich laut Moritz Heusinger als haltlos herausstellten.

„Alle möglichen Leute wurden wegen allerlei Kram verklagt“, sagt Jens Herrmann. Ein ähnliches Vorgehen sieht er momentan in der Liebigstraße 14, ein soziales Wohnprojekt in Friedrichshain, das ebenfalls eine Volksküche und Raum für Kulturprojekte anbietet. Es soll Anfang Februar geräumt werden. „Der Grund für die Kündigung ist wie bei uns ein juristischer Klimmzug“, sagt er. Es sei ­ja nicht so, dass die Leute in der ­Liebigstraße keine Miete gezahlt ­hätten. Streitpunkt und letztlich Grund für die Kündigung der Mietverträge ist eine Zwischentür, die die Bewohner schon eingebaut hatten, bevor der jetzige Eigentümer das Haus 1999 erwarb. Aufgrund dieser Tür kann der Eigentümer das Gebäude nicht betreten. „Hausprojekte funktionieren nun einmal so, dass das ganze Haus im Grunde eine Wohnung ist“, sagt Herrmann, und daraus werde den Bewohnern nun ein Strick gedreht. Es sei bezeichnend, dass vom Eigentümer nicht gefordert wird, die Tür soll verschwinden, sondern dass die Mietverträge einfach aufgekündigt werden.

Bei dem rechtlichen Streit in der Liebigstraße spielen die Mietverträge aus den 90er-Jahren eine besondere Rolle. „Die Bewohner haben damals sogenannte Rahmenmietverträge mit der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain abgeschlossen. Im Unterschied zu normalen Mietverträgen werden diese mit einem Hausverein und nicht mit einer Privatperson geschlossen“, sagt Knut Beyer von der Mieterberatung ASUM. Diese Verträge erkennt der Eigentümer, die Lila GbR, nicht an und versucht, die Bewohner einzeln aus dem Haus zu klagen. Mit Erfolg. Die Räumung ist auf den 2. Februar datiert. 13 Einsatzhundertschaften der Polizei aus anderen Bundesländern sollen angefordert sein.

Die Lila GbR besteht aus den Gesellschaftern Suitbert Beulker und Edwin Thöne. Thöne ist nicht hauptberuflich im Immobiliengeschäft tätig. Treibende Kraft ist seit Januar 2007 Suitbert Beulker. Damals bevollmächtigte der in Unna arbeitende Thöne seinen Partner Beulker, ihn in allen mietrechtlichen Angelegenheiten zu vertreten. Einmischen möchte sich Thöne nicht mehr, er hält von seiner Seite aus einen Eingriff in den rechtlichen Streit für „nicht denkbar und nicht machbar“. Am liebsten hätte er mit der ganzen Sache gar nichts mehr zu tun, sagt er am Telefon. Schon seit Jahren versuche er, aus den Verträgen auszusteigen. Neben der Liebigstraße 14 gehören der Lila GbR drei weitere Häuser im Umkreis. Eines davon ist die Rigaer Straße 94, ebenfalls ein Hausprojekt, das zu Teilen bereits geräumt wurde.

Derweil bereiten sich die Bewohner der Liebigstraße 14 auf die Räumung vor und machen mit Demos in der links-alternativen, teilweise zu Gewalttaten bereiten Szene mobil. Die Anspannung ist groß, man gibt sich reserviert, aber zuversichtlich. Ihre Meinung über Hauptakteur Beulker ist klar: „Mir kommt es so vor, als halte er sich für einen Feudalherren, der meint, er habe zu bestimmen, egal was kommt“, sagt ein Bewohner. Was Beulker mit dem Haus vorhat, ist ungewiss. Der TIP und andere Medienvertreter konnten ihn nicht erreichen. Und Edwin Thöne kann zu den Plänen seines Geschäftspartners nichts sagen.

Text: Alexander Puchtler

Fotos: Harry Schnitger

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