Immer wieder schockt die Polizei mit Skandalen um rechtsextreme Vorfälle. Und doch gibt es zahlreiche junge, versierte Menschen, die dort Karriere machen wollen. Wie problematisch ist die Cop-Culture dabei? Von Mona Linke
Die 35-jährige Anna S. zum Beispiel: Sie ist Studentin für den gehobenen Polizeivollzugsdienst, wie es offiziell heißt. Ihren Berufswunsch hat die gebürtige Sächsin noch nie in Frage gestellt. Auch nicht in den vergangenen Monaten, als immer wieder Schlagzeilen über rechtsextreme Chatgruppen und Netzwerke kursierten, darunter auch über den so genannten „NSU 2.0“, der Verbindungen zu hessischen Polizisten unterhalten soll. Sie begann auch nicht zu zweifeln, wenn Familienangehörige oder Freunde immer wieder Fragen stellten. In die Richtung: „Gibt es sowas bei euch auch?” Oder: „Bist du dir wirklich sicher mit deiner Jobwahl?“
Anna S. wohnt in einem kleinen Dorf mitten in Brandenburg. Nach ihrem Master in Politikwissenschaften und Germanistik hat sich die gebürtige Sächsin im Oktober 2019 an der Polizeihochschule Brandenburg eingeschrieben. Zwei dreimonatige Praktika stehen noch bevor, bisher hat sie allerdings noch keine Dienststelle von innen gesehen.
Karriere bei der Polizei: Anna S. ärgert es, wenn ihr Berufsstand unter Generalverdacht gestellt wird
Was dort auf sie zukommen wird, darüber kann Anna S. nur spekulieren. Mit den fragwürdigen Äußerungen von Kollege*innen kann sie sich natürlich nicht identifizieren, sie ist kein Teil davon. Es ärgert sie sogar, wenn nun die Polizei unter Generalverdacht gestellt wird.
Trotz seines durchwachsenen Rufes scheint der Beruf Polizist*in bei jungen Menschen nicht an Attraktivität verloren zu haben. Etwa 4.000 Menschen bewerben sich allein jedes Jahr bei der Polizeihochschule Brandenburg, zehn Mal mehr, als am Ende aufgenommen werden. An der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin, wo sich Polizeianwärter*innen ebenfalls für eine Laufbahn im gehobenen Dienst einschreiben können, starteten in diesem Jahr knapp 1.700 Studenten in ihr erstes Semester. Darunter auch junge, aufgeschlossene Menschen, die so gar nicht in das Klischee vom konservativen Polizisten passen.
Sie begeben sich in ein berufliches Milieu, wo rechtsextremes Gebaren mancherorts zum Alltag zu gehören scheint. Es war Anfang Oktober, als Berliner Polizeibeamte dem ARD-Magazin „Monitor“ Chatprotokolle ihrer Kollegen zugespielt haben. Die Inhalte: rassistisch und voller Hass.
Ein Ausnahmefall? Nicht einmal zwei Wochen später wird eine weitere Chatgruppe aufgedeckt, in der menschenverachtende Memes, Hakenkreuze und diskriminierende Äußerungen gegenüber Asylsuchenden geteilt wurden. Dieses Mal sind die Beteiligten Polizeianwärter*innen, die an der Hochschule für Wirtschaft und Recht für den gehobenen Dienst studieren.
Es ist jene Hochschule, die bundesweit als eine der fortschrittlichsten Einrichtungen gilt und die – anders als beispielsweise die Polizeiakademie Spandau – selten mit Skandalgeschichten von sich reden macht. Jetzt läuft gegen sieben Polizeistudent*innen der Hochschule ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung.
Viele Politiker sind sich sicher: Rassismus ist ein großes Problem bei der Polizei
Saskia Esken, die Ko-Vorsitzende der Bundes-SPD, sprach derweil im Juni von „latentem Rassismus“ bei der Polizei. Und der Polizeiforscher Hans-Gerd Jaschke warf kurz danach in einem „taz“-Interview dem Berufsstand eine mangelnde Fehlerkultur vor: „Die Polizeiführung und die Innenbehörden haben sich jahrzehntelang sehr schwer getan, überhaupt einen kritischen Blick in das Innere der Polizei zuzulassen.“
Unter Politiker*innen der Linken, der Grünen und der SPD wurden Forderungen nach einer deutschlandweiten Studie immer lauter, die strukturellen Rassismus in Polizeibehörden untersucht. Die soll es jetzt geben, nachdem sich die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD jüngst im Oktober auf einen Kompromiss geeignet hat. Zugleich soll in dieser Studie nämlich auch untersucht werden, inwiefern Polizist*innen selbst Opfer von Hass und Gewalt werden.
Wer ergreift diesen Beruf, der zum Gegenstand derart erhitzter Debatten geworden ist?
Einem politischen Lager zuordnen möchte sich Anna S. nicht. „Neutral“ nennt sie ihre politische Einstellung und findet das für den Polizeiberuf auch angemessen.
Tatsächlich scheiden sich bei dieser Frage die Geister. Zwar sollen Beamt*innen unabhängig bleiben und nicht vorverurteilen. Aber wieviel kritischer Geist könnten womöglich auch hilfreich sein? Zum Beispiel gegenüber berufstypischen Dogmen?
Da wäre zum Beispiel die Hufeisentheorie: Sie besagt, dass Rechts- und Linksextremismus gleichermaßen eine Bedrohung für die innere Sicherheit sind– und setzt damit, vereinfacht gesagt, brennende Autos mit den NSU-Morden gleich. Aus Sicht von Kritikern eine fatale Denkweise. In so manchen Polizeibehörden scheint sie immer noch Allgemeingut zu sein.
Auch Günter Schicht weiß nur wenig über die politische Einstellung seiner Student*innen. Bis in die 1990er Jahre hat der Berliner bei der Kripo gearbeitet, vorher bei der Schutzpolizei. Inzwischen unterrichtet der ausgebildete Kriminalist selbst angehende Polizist*innen und forscht unter anderem für das Deutsche Institut für Menschenrechte zu Themen wie Racial Profiling, Cop-Culture und der Bedeutung von Menschenrechten in der Polizeiausbildung. Zu seinen Schülerinnen gehören seit fünf Jahren auch junge Polizeistudent*innen der HWR.
Niemand, der bei der Polizei Karriere machen will, bekennt offen eine rechte Gesinnung
Selbst ordnet sich der Berliner eher dem linksliberalen Spektrum zu – und macht daraus auch vor seinen Schüler*innen keinen Hehl. Gern spricht er im Unterricht über politische Themen, über die 68er-Bewegung oder aktuelle Debatten wie die Diskussion um eine Racial-Profiling-Studie oder Hintergründe zur Räumung des linken Wohnprojekts Liebig34 vor einigen Wochen. „Es gibt niemanden, der offen gegen die Werte des Grundgesetzes polemisieren oder sich gar zu einer rechten Einstellung bekennen würde“, sagt der ehemalige Polizist. In die Köpfe der Student*innen könne jedoch auch er nicht schauen. Und bestimmt nicht jeder würde offen sagen, was er denkt, ist sich Schicht sicher.
Genauso wenig komme es vor, dass sich Student*innen offen als links „outen“. Dass es sie gibt, bezweifelt Schicht nicht. Seine Vermutung ist jedoch, dass linke oder linksliberale Polizeianwärter*innen ihre politische Einstellung eher verschweigen. Weil sie fürchten, sonst von der Gruppe ausgeschlossen zu werden.
Junge Beamte der Polizei rücken in die Führungsriege vor
Geht das also überhaupt zusammen: Linksliberal denken und Polizist sein? Grundsätzlich ja, meint Schicht. Vielleicht würde das auch auf Akzeptanz oder Neugier bei den Kolleg*innen stoßen. „Nicht jedoch, wenn man in einer Dienststelle landet, in der ein dominantes, eher rechtes Klima herrscht.“
Und dennoch: Im Allgemeinen blickt Günter Schicht optimistisch auf die Entwicklungen der vergangenen Jahre. Nicht nur, weil zumindest seine Seminarteilnehmer*innen immer diverser würden – sowohl was den ethnischen Hintergrund als auch die sexuelle Orientierung betrifft. Immer wieder treffe Schicht auf „tolle junge Menschen“: reflektiert, kritisch, engagiert. Junge Leute, die die nächste Führungsgeneration sind und die Polizei von innen heraus verbessern könnten. Ob das jedes Mal gelinge, sei eine andere Frage.
„Ich habe da immer sofort ein bisschen Angst, dass die Student*innen anschließend in Dienststellen kommen, in denen eine negative Cop-Culture herrscht.“ Eine Cop-Culture, in denen Andersdenkende vom Kollegenkreis ausgeschlossen werden – weil sie anders denken oder das Fehlverhalten der Kolleg*innen ankreiden. Und solche Dienststellen gibt es, ist sich der Kriminalist sicher. Das sei spätestens seit den letzten Meldungen über verdeckte Chatgruppen klar, von denen teilweise selbst Ausbilder wussten, die Vorfälle aber nicht gemeldet haben. „Ich hoffe dann, dass sie trotzdem durchhalten und sich davon nicht unterkriegen lassen.“
Grundsätzlich glaubt Schicht aber schon, dass der Generationenwechsel eine positive Veränderung für das Selbstverständnis der Behörde bringen wird.
Karriere bei der Polizei: Der Verfassungseid wird ernst genommen
Für Daniel Kretzschmar vom Bund der Kriminalbeamten (BDK) geht es weniger um eine komplette Erneuerung und mehr um eine „Selbstreinigung“, wie der Landesvorsitzende es formuliert. „Der überwiegende Teil meiner Kolleg*innen nimmt den Eid auf unsere Verfassung sehr ernst und handelt danach.“
Nichtsdestotrotz sollte sich die gesamte Behörde bemühen, diverser zu werden, mehr Frauen und mehr Menschen mit Migrationshintergrund einzustellen.Die letzten Daten zu politischen Einstellungen von Polizist*innen stammen aus den 90er Jahren. 1996 etwa wurde in einer Studie eine kohärente „Fremdenfeindlichkeit“ verneint, aber festgestellt, dass 15 Prozent der Befragten verfestigte „fremdenfeindliche Vorurteilsneigungen“ aufwiesen. Erst kürzlich hat eine Studie der Uni Bielefeld herausgefunden, dass der Hang zur Xenophobie unter Polizeistudent*innen im ersten Dienstjahr leicht ansteigt. In den zwei ersten Ausbildungsjahren dagegen nahmen solche „fremdenfeindlichen“ Einstellungen laut der Untersuchung sogar eher ab.
Letzten Endes sei die Ausbildung entscheidend, um rechter Denke, fehlendem Demokratieverständnis oder Mobbing von Andersdenkenden vorzubeugen, findet Kretzschmar. Erscheinungsformen, die schon im Schulalltag der allermeisten Kinder und Jugendlichen eine Rolle spielten und nicht polizeitypisch seien, sagt Kretzschmar.
Die Vermittlung von interkulturellen Kompetenzen gehört zur Ausbildung
In der Ausbildung gelte es dann, durch Fächer wie wie Politische Bildung oder Menschenrechte sowie durch das Erlernen interkultureller Kompetenzen dem entgegenzuwirken. All das steht auch an der Hochschule Brandenburg und der Berliner HWR auf dem Lehrplan. Wichtig sei auch, dass Vorgesetzte von Anfang an ein offenes Ohr für junge Kolleg*innen haben und vor allem nicht selbst zu sehr versuchen, Teil der Gruppe zu werden: „Das darf nicht mit Distanz zu den Mitarbeitenden verwechselt werden, aber wer fleißig mitchattet, dem entgleiten irgendwann womöglich die zulässigen Grenzen, die es zu ziehen gilt“, so Kretzschmar.
Anna S. ist all das in ihrem bisher vor allem theoretischen Studium noch nicht begegnet. Noch hat sie vor allem mit ihren Kommilitonen zu tun, die offen und tolerant sind.
„Ich will für Gerechtigkeit sorgen“, sagt Anna S., die Karriere bei der Polizei machen will
Sollte ihr tatsächlich so etwas wie eine Cop-Culture begegnen oder gar der stereotypische altgediente Beamte, der eher wenig von Einwanderern auf dem Arbeitsmarkt und Frauen abseits vom Herd hält: Sie würde trotzdem nicht einknicken, sagt Anna S. „Ich würde versuchen, mich darauf zu besinnen, warum ich den Job mache und warum ich mich überhaupt beworben habe. Nämlich, um für Gerechtigkeit zu sorgen.“
Die Vorwürfe von Medien und politischen Beobachtern gegenüber der Polizei hält sie allerdings auch nicht für vollkommen unrealistisch. Dass sich auf den Dienststellen oder auch schon während der Ausbildung so etwas wie ein ungesunder Korpsgeist ausbreiten kann, kommt ihr nicht abwegig vor: „Der Großteil der Polizeianwärter*innen ist deutlich jünger als ich und dadurch wahrscheinlich auch anfälliger für bestimmte Ideologien. Und dann kommt hinzu, dass man sich in dem Alter weniger traut, sich gegen den Kursverband zu stellen, gegen die Gruppe, gegen die Einheit. Man will cool sein und einfach dazugehören.“
Dieser Beitrag stammt aus dem neuen Campus, den ihr hier runterladen könnt.
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