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Franz Schulz über Mediaspree, die Bar 25 und mehr

Mediaspree Foto von Bernd Sauer-Dietetip Nach einigem Hin und Her will sich der Senat in Person von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer nun tatsächlich aus den Mediaspree-Planungen heraushalten. Was bedeutet das für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg?
Franz Schulz Das heißt, dass der Bezirk in eigener Verantwortung die Konflikte lösen kann. Und das wollen wir auch.

tip Sie werden aber weiter von einem Senatsmitarbeiter in Sachen Mediaspree kontrolliert. Warum?
Schulz Das hat zwei Gründe: Zum einen liegen die vorbereitenden Bauleitplanungen, also die übergeordneten Planungen für die Stadt, in der Zuständig­keit des Landes Berlin. Und zum anderen wird der Spreeraum als gesamtstädtisch bedeutsames Entwicklungsgebiet angesehen. Und Frau Junge-Reyer hat sich als Stadtentwicklungssenatorin darüber hi­naus dafür stark gemacht, dass die Investoren dort auch bauen können.

tip Sind darunter auch Bezirksgrundstücke?
Schulz Nein, kein einziges. Bis auf die Grundstücke, die ich für den Bezirk aufgekauft habe, und das sind der Spreepark und der East-Side-Park. Es gibt Grundstücke, die zu 100 Prozent Töchtern des Landes Berlin gehören: Behala, BSR und Liegenschaftsfonds, und der Rest sind Privatgrundstücke.

tip Wie sehen Sie Ihre Rolle zwischen dem Senat einerseits und der Initiative Mediaspree versenken andererseits?
Schulz Wir haben einen erfolg­rei­chen Bürgerentscheid. Ich in­ter­pretiere das als Aufforderung an das Bezirksamt und die BVV, Verbesserungen bei den Eigentümern gegenüber den bisherigen Pla­nungs­ergebnissen zu erreichen. Also die bisher geplanten Uferpromenaden zu verbreitern und die Hochhäuser zu reduzieren.Yaam Foto von Bernd Sauer-Diete

tip Gibt es da schon Ergebnisse?
Schulz Aktuell sind wir in der Dis­kussion bei dem Behala-Gelände am Osthafen. Da geht es um das 90-Meter-Hochhaus an der Elsenbrücke. Das sollte aus meiner Sicht ersetzt werden durch ein Gebäude mit 22 bis 24 Metern Höhe.

tip Wird der 50 Meter breite Uferstreifen, wie von der Bürgerinitia­tive gefordert, zu realisieren sein?
Schulz Ich denke nein. Die Bürgerinitiative weiß das auch. Das Land Berlin hat nicht signalisiert, dass sie auch nur einen Euro bereitstellen würden, um Flächen zu kaufen. Das heißt, wir führen lange Verhandlungen mit den Eigentümern, ob sie durch einen Interessenausgleich bereit sind, zusätzliche Flächen an den Ufern abzugeben.

tip Stehen Sie in Verhandlungen mit der BSR bezüglich der Bar 25, die zum 31. Oktober das Gelände an der Holzmarktstraße verlassen muss?
Schulz Nein. Diese Diskussionen haben wir im letzten Jahr geführt, mit dem Ergebnis, dass die Bar 25 auch 2008 noch bleiben konnte – sie sollte nämlich schon Ende 2007 gehen. Die Bar 25 wird aber Thema der nächsten Sonderausschusssitzung sein.

tip Was wird aus dem Yaam?
Schulz Das Grundstück wurde im Frühjahr verkauft. Der Mietvertrag des Yaam ist ausgelaufen. Der Geschäftsführer des Yaam hat mich erst kürzlich gebeten, das Mietvertragsproblem zu lösen. In 14 Tagen haben wir einen Termin mit dem neuen Eigentümer, der spanischen Firma Urnova. Wir werden zentral über zwei Dinge sprechen. Erstens: Welche Möglichkeiten gibt es für eine Vertragsverlängerung des Yaam, und zum Zweiten, wie kann ein vernünftiger Umgang mit den Forderungen des Bürgerentscheids aussehen?

Das vollständige Interview von Britta Geithe lesen Sie in tip 23/08

Fotos: Bernd Sauer-Diete


Zur Person:
Franz Schulz
(Jahrgang 1948) ist seit 1992 für die Grünen
(damals noch Alternative Liste) in Kreuzberg tätig. Von 1996 bis 2000 war er
Kreuzberger Bezirksbürger­meister, seit
November 2006 ist Schulz Bezirks-
bürgermeister im fusionierten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg.

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