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Neue Verordnung

Nächte in Berlin werden länger: Senat will die Sperrstunde aufheben

Es geht immer schneller mit den Corona-Lockerungen in Berlin. Hatten in der vergangenen Woche Kneipen und Bars wieder die Öffnungserlaubnis erhalten, steht nun die Sperrstunde in Berlin auf der Kippe. Eigentlich gilt: Kneipen, Bars und Gastronomie generell dürfen nur bis 23 Uhr öffnen. Bis 2.6. war die Öffnungszeit sogar nur bis 22 Uhr erlaubt.

Über die Aufhebung dieser Sperrstunde will der Berliner Senat am Dienstag beraten. Die neuen Regeln sollen bereits am Mittwoch, 10. Juni, in Kraft treten. Andere Bundesländer, zum Beispiel Hamburg, hatten für Öffnungszeiten keine gesonderten Regulierungen.

Ende der Sperrstunde – Berliner Restaurantbetreiber hatte geklagt

Über die Aufhebung der Sperrstunde berichtete zunächst die Berliner Morgenpost. Dem vorausgegangen war ein Gerichtsprozess. Der Betreiber eines Charlottenburger Restaurants hatte gegen die Sperrstunde geklagt. Vor dem Verwaltungsgericht war er gescheitert.

Die Sperrstunde sei rechtens, weil zu später Stunde mit zunehmender Alkoholisierung auch das Infektionsrisiko steige.

Das Ende der Sperrstunde ist angekündigt. Bier gezapft wird dann wohl bald auch wieder nach 23 Uhr. Foto: unsplash
Das Ende der Sperrstunde ist angekündigt. Bier gezapft wird dann wohl bald auch wieder nach 23 Uhr. Foto: unsplash

Das Oberverwaltungsgericht indes habe dem Senat mitgeteilt, in der Sache anders zu entscheiden. Mit der Aufhebung der Sperrstunde käme der Senat also einer Gerichtsentscheidung zuvor.

Für wen gilt die Aufhebung der Sperrstunde in Berlin?

Geklagt hat ein Restaurantbetreiber, und rein juristisch gilt die Aufhebung der Sperrstunde nur für Lokale, die zubereitete Speisen anbieten. Für sie waren die Regeln lange vor Schankwirtschaften, Kneipen und Bars gelockert worden. Berlins Kneipen kämpfen seit Beginn der Krise ums Leben und haben sich für die Lockerungen stark gemacht.

Dass die Aufhebung der Sperrstunde allerdings nicht für Bars und Kneipen gelten sollte, dürfte kaum vermittelbar sein.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit will am Dienstag beraten, wie die neue Verordnung aussehen werde, berichtet die Morgenpost.

Aktuell gelten harte Regeln fürs Trinkvergnügen, auch ohne die 23-Uhr-Beschränkung. An den Abstands- und Hygiene-Bestimmungen dürfte sich vorerst nichts ändern. Aber bald schon könnten Berliner Nächte wieder länger werden. Dann hätte die Sperrstunde bloß etwas mehr als eine Woche gegolten.

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