Stadtleben

Stadtführung mit LobbyControl

Pariser_PlatzManchmal ist die Konkurrenz schier zu groß für Dietmar Jazbinsek. Immer dann, wenn es im und am Regierungsviertel hoch hergeht. Eine der vielen Bühnenpartys rund um den Pariser Platz. Demonstrationen durch die Friedrichstraße. Oder Tage der offenen Tür in den Gebäuden der Bundesministerien ringsum.
Dann steht der Mann mit den raspelkurzen grauen Haaren am Spreeufer vor einer Gruppe von rund 20 Menschen und schreit gegen die skandierten Parolen von Plakatträgern, gegen den Boxenschalldruck von Kapellen am Brandenburger Tor oder gegen den Lärm eine Tanzcombo an, die am Bundespresseamt Besuchermengen bespaßt. Dabei passt zum Beispiel so ein Tag der offenen Regierungstüren wunderbar zu dem, was Jazbinsek zu seiner eigenen Aufgabe gemacht hat: ein Blick hinter die Kulissen der Macht. Nur kann man getrost davon ausgehen, dass man bei ihm mehr lernt über das politische Geschäft als bei all dem Politikergewinke in den Ministerien. Rein akustisch ist das trotzdem oft ein bisschen nervig.

Denn Jazbinsek (50) veranstaltet eine Stadtführung der etwas anderen Art. Im Auftrag der Organisation LobbyControl zeigt er Orte und Organisationen, die mit der Einflussnahme von Verbänden, Beratern und Firmenvertretern auf Medien, Politik und Gesellschaft zu tun haben.  Es geht von der Friedrichstraße über den Pariser Platz bis zum Regierungsviertel und dem Reichstag.
An einem Samstagmorgen steht Jazbinsek vor einem schwarz verklinkerten Neubau mit der Hausnummer 8 in der Neustädtischen Kirchstraße und deutet auf die Klingelschilder. Es ist eine der vielen Stationen auf dem Weg durch den „Berliner Lobbydschungel“. Acht der zehn kleinen Klingelschilder sind mit Namen versehen: Hier residieren etwa der Verband der chemischen Industrie und die Ideen für Deutschland GmbH – eine dieser Agenturen, die für ein positives Deutschlandgefühl wirbt und von der man selten so recht weiß, warum und für wen und vor allem, von wem sie bezahlt wird.

Auf seiner Tour erzählt Jazbinsek die Geschichten zu all den Schildern: wie beispielsweise der Verband der Kunststofferzeuger Untersuchungen verhinderte, inwiefern Schadstoffe in die Muttermilch gelangen. Oder dass die Bierbrauer sich Freunde in der Politik mit der Verleihung des Titels „Botschafter des Bieres“ machten, während sich weiter Jugendliche dem Komasaufen hingeben. Oder wie der Deutsche Zigarettenverband der CSU im Herbst klargemacht habe, dass sie wegen des Rauchverbots bei der bayerischen Landtagswahl reichlich Stimmen verloren hätte. Den andauernden Erfolg der Lobbyisten beweist auch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz mit der geplanten Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für Hotels.

5000 Lobbyisten gibt es schätzungsweise in Berlin – und noch mal 20.000 in Brüssel. Die vor wenigen Jahren gegründete Organisation LobbyControl nimmt sich mit ihren vier Mitarbeitern dagegen recht schmächtig aus. Damit man im Kampf Aktivisten-David gegen Unternehmens-Goliath trotzdem eine Chance hat, müssen Ideen her. Neben einem Blog, in dem Zusammenhänge und Hintergründe veröffentlicht werden, verleiht der Verein deshalb einmal im Jahr den Worst Lobbying Award (zuletzt an die Biosprit-Lobby) und hat den „Reiseführer durch den Lobbydschungel“ erfunden. Auf dem basieren auch die Rundgänge Jazbinseks.
Der „LobbyPlanet“ führt auf 168 Seiten und zwei Routen durch Mitte. Auf dem Weg liegen neben den Büros der Verbände auch die der Thinktanks wie der Initiative für Soziale Marktwirtschaft, die gerne mit Umfragen die Begeisterung der Deutschen für Sozialkürzungen propagiert. Ebenso bedacht werden die Clubs und Restaurants, in denen man sich zwanglos trifft, wie das Borchardts, das Einstein, das Adlon oder der Berlin Capital Club. Mit den monatlich stattfindenden Führungen möchte man die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren. „Wir wollen, dass die Leute einfach mal den Kopf heben. Denn nur eine Etage über den Läden und Boutiquen sind die Büros der Lobbyisten“, sagt Jazbinsek.

Die, die an diesem Tag an der etwas anderen Mitte-Führung teilnehmen, tun das nur zu gern. „Da kommt man schon ins Grübeln“, sagt Lisa (32), Beamtin im Außenministerium, die mit ihrem Mann mitläuft. Beide halten den Einfluss von Lobby-Organisationen in Deutschland für zu groß und vor allem zu intransparent. Auch Frührentner Bodo Liebert ist misstrauisch. „Man weiß doch gar nicht, was die da so treiben in den oberen Etagen“, sagt er. Zwischendurch macht Liebert sich Notizen. Andere fotografieren die Häuser und Firmenschilder. Christian (27) bildet an diesem Samstag mit seiner Einstellung die Ausnahme in der Gruppe. Er ist „politisch eher konservativ“, will sich informieren, ist gegenüber Lobbyisten eher positiv eingenommen. Er hat sogar persönliche Erfahrungen vorzuweisen. Während seines Praktikums bei einer Brüsseler CDU-Abgeordneten im Europaparlament durfte Christian dabei sein, als das ZDF im Hinterzimmer für die Lockerung des Schleichwerbeverbots eintrat. „Ich konnte feststellen, dass das Geschäft eine Sache von Geben und Nehmen ist“, sagt er. „Ich finde das legitim. Lobbyisten setzen sich mit Themen auseinander. Politiker sind dafür auch dankbar.“

Mit dieser Meinung steht er heute eher allein da. Der Rest gruselt sich lieber bis zur letzten Station der Tour, dem Pariser Platz. Jazbinsek nennt ihn gern „Platz der Rüstungsindustrie„. Drei der größten Waffenkonzerne haben hier ihre PR-Geschütze aufgefahren. Boeing, EADS, Lockheed. Nicht auf der Route allerdings ist der größte Erfolg der jungen Anti-Lobby-Lobbyisten: das Büro des umstrittenen Thinktanks „Berlinpolis“. Das ist im vergangenen Jahr in die Schlagzeilen geraten, weil es verdeckt PR für die Bahn betrieb. In Leserbriefen und Foreneinträgen im Internet hatte das Unternehmen Stimmung für den umstrittenen Börsengang von Mehdorns Bahn AG gemacht.
Die Lobbyisten selbst beäugen das Treiben ihrer Gegner mit Argwohn und natürlich meist inkognito. Aber nicht immer: „Einmal hat sich ein Mann unauffällig unter die Zuhörer gemischt“, erzählt Jazbinsek. „Als ich ihn angesprochen habe, gab er mir seine Karte. Er war Referent beim Verband der chemischen Industrie. Der wollte wohl mal schauen, was ich hier so erzähle.“ Doch es gibt auch offene Reaktionen: „Einige Lobbyisten haben sich schon beklagt, dass sie nicht in unserem Führer drinstehen“, sagt der Kontrolleur und grinst.

Text: Björn Trautwein
Fotos: Harry Schnitger/tip

Infos über die nächsten Führungen und den „LobbyPlanet“ für 7,50 Ђ gibt es unter: www.lobbycontrol.de

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