Corona hat auch das neue Jahr fest im Griff. Am 5. Januar sind Bund und Länder zusammengekommen, um über die Fortsetzung des Shutdowns zu beraten. Die Inzidenzwerte seien zu hoch, die Verlängerung der Maßnahmen unausweichlich, das war schon von Anfang an klar. Welche Regeln haben Bund und Länder beschlossen, um die Pandemie zu bekämpfen? Vor allem strengere Kontaktbeschränkungen – und ein eingeschränkter Bewegungsradius für Menschen in Hotspots. Der Überblick.
Corona-Lockdown geht in die Verlängerung
Der harte Lockdown bleibt nicht nur, sondern wird noch härter. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, mahnte: Es sei „keine Zeit für Halbherzigkeit“. Die neuen Regeln gehen über die bestehenden hinaus. Streitpunkte während der Konferenz waren dabei vor allem Einschränkungen des Bewegungsradius. Die werden kommen, jedoch nicht wie von Bundeskanzlerin Angela Merkel angedacht, bereits bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Fällen pro 100.000 Einwohner.
Welche Corona-Regeln beschlossen wurden
- Der Lockdown wird über den 10. Januar hinaus verlängert – vorläufig bis 31. Januar 2021. Bürger*innen sind angehalten, ihre Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren
- Dieses Minimum wird neu definiert. Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Statt fünf Personen aus zwei Haushalten dürfen sich Angehörige eines Hausstandes nur noch mit einer weiteren Person aus einem anderen Haushalt treffen
- Der Bewegungsradius wird in Hotspots drastisch eingeschränkt: Liegt die Sieben-Tages-Inzidenz über 200, dürfen sich die Menschen nur noch in einem Radius von 15 Kilometern um den Wohnort herum bewegen. Arztbesuche und Arbeit sind triftige Gründe, den Bereich zu verlassen, Ausflüge hingegen nicht. In Berlin liegt die Inzidenz derzeit (5.1.2021) bei 131,8
- Betriebskantinen sollen, soweit möglich, geschlossen werden und auf Angebote zum Mitnehmen umsteigen
- Der Bund weitet das Kinderkrankengeld aus: Pro Elternteil werden zehn zusätzliche Tage gewährt, im Fall Alleinerziehender 20 Tage.
- Schulen und Kitas sollen mindestens bis 31. Januar geschlossen bleiben
- Arbeit soll nach Möglichkeit aus dem Homeoffice stattfinden. Hier bleibt es bei Appellen seitens der Regierung. Dass Büros nicht konsequenter dicht gemacht werden, stößt bei tip auf Kritik.
- In Pflege- und Altenheimen soll verstärkt getestet werden
- Zusätzlich zur zehntägigen Quarantäne müssen sich Einreisende aus Risikogebieten grundsätzlich testen lassen – unmittelbar nach der Einreise oder bis zu 48 Stunden vorher
Ziel des deutlich verschärften Lockdowns ist es, die Inzidenz deutlich zu senken. Erst bei weniger als 50 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner*innen im Sieben-Tage-Schnitt sei es möglich, die Infektionsketten wieder nachzuverfolgen. Bundesweit liegt Berlin dabei im Mittelfeld, doch auch hier sind die Zahlen deutlich zu hoch. Kanzlerin Merkel begründete die strengen Regeln mit der hohen Auslastung der Intensivstationen und der in Großbritannien entdeckten Virus-Mutation, die noch ansteckender ist.
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