Mega-Baustellen, die stillstehen, und Warenhäuser vor dem Ausverkauf: Die Signa-Insolvenz hat in Berlin eine Spur der Verwüstung hinterlassen – und der Senat schaut tatenlos zu. Ob am Ku’damm rund ums KaDeWe oder am Hermannplatz, wo Berlins wichtigste Karstadt-Filiale steht. Wie geht es weiter?
Um die Dimensionen des ganzen Schlamassels zu ermessen, begibt man sich am besten in die City West. Genau genommen in die Nähe des KaDeWe. Dort, in den Seitenstraßen des Ku’damms, erstreckt sich eine stadtbekannte Flaniergegend. In einem Geschäft namens „Delikatessen Berözka“ verkaufen Feinkosthändler russischen Kaviar; ein paar Meter weiter lässt Tim Raue, der berühmte Star-Koch, in einer Brasserie französische Speisen auftischen.
In diesem Nobelviertel, einer so genannten „A-Lage“, wo Alt- und Neureiche defilieren, zeigen sich die Folgen der Signa-Insolvenz so grotesk wie nirgends sonst. Man muss bloß in die Nürnberger Straße schlendern. An dieser Adresse ist die Implosion eines außergewöhnlichen Prestige-Projekts aus dem Portfolio des österreichischen Konzerns zu besichtigen. Unter den Hausnummern 50-55 firmiert ein Objekt mit Geschichte. Ein Gebäuderiegel aus Zeiten der Weimarer Republik im Stil der Neuen Sachlichkeit. Der Signa-Konzern hat das Gebäude vor nicht langer Zeit gekauft, um eine Renaissance in die Wege zu leiten.
Der Bau symbolisiert, wie tief sich der global player, den René Benko lenkte, ins Herz der Stadt gefressen hat. Zugleich steht er dafür, wie dieselbe Firma der Politik und Gesellschaft monumentale Planungsruinen eingebrockt hat.
Die Signa-Insolvenz: Das milliardenschwere Betongold entzweit die Politik
Vielerorts sind die Leute alarmiert. Wie soll der Senat umgehen mit dem ganzen Signa-Betongold in Berlin, das alles in allem wohl deutlich mehr als eine Milliarde Euro wert ist? Die Fronten sind klar: Die schwarz-rote Regierungskoalition spekuliert darauf, dass sich private Investoren für die Besitztümer finden – oder der lädierte Konzern die Insolvenz halbwegs auskuriert übersteht. Politiker aus dem linken Spektrum wittern hingegen die Chance, dass sich die öffentliche Hand nun aparte Immobilien sichern könnte, jedenfalls vereinzelt.
Hinzu kommen verantwortungsethische Fragen: Wie konnte es passieren, dass man einem unseriösen Unternehmen, das Zahlen aufgebläht hat, so viel Gestaltungsmacht überlassen hat? Welche Konsequenzen ergeben sich aus diesem Fehler? Um die Misere zu verstehen, muss man Aufstieg und Fall der Signa-Gruppe rekapitulieren – mit Blick auf die Hauptstadt.
Ein erneuter Schwenk auf die Nürnberger Straße 50-55: In den 1920er- und 30er-Jahren befand sich in diesem Bau der Femina-Palast, der angesagteste Tanzclub in der Großstadt der damaligen Dekaden. In der Nachkriegszeit zappelten Proto-Hipster im dortigen Jazzclub „Badewanne“. In den späten 1970er- und 1980-Jahren florierte am selben Ort der „Dschungel“, jene Diskothek, wo David Bowie, Blixa Bargeld und andere Szenegrößen ein- und ausgingen. Nach der Wende eröffnete an der Nürnberger Straße 50-55 das „Hotel Ellington“, bis 2021, ein Fanal des touristischen Booms in der wiedervereinten Stadt. Diese Immobilie verkörpert Berlin-Historie wie eine Saga.
Geplant war eine Sanierung. Daraus sollte ein Mix aus Lounge, gastronomischem Angebot und Retrokitsch hervorgehen. Sogar der „Dschungel“ sollte wiederauferstehen. Jedenfalls ein Club unter diesem Namen. Im Frühjahr 2024 ist das Bild gespenstisch: Die Rolladen der Büros in einem Container sind heruntergezogen, und auf den Brettern der Baugerüste verliert sich keine Menschenseele. An den Türen kleben noch firmeneigene Plakate. PR-Effekthascherei, die schal geworden ist.
Signas Besitztümer im Ku’damm-Viertel: Wie auf dem Monopoly-Brett
Ein Schlüsselobjekt ist dieses Besitztum an der Nürnberger Straße, weil es mit anderen Signa-Objekten ein Ensemble bildet. Gegenüber, an der Passauer Straße, wollte der Signa-Konzern die Infrastruktur zum Beispiel um ein yuppieskes Geschäfts- und Bürozentrum ergänzen. Passenderweise hat der Bauherr aus der Alpenrepublik das Projekt „P 1“ genannt. Der Schauplatz: das Gelände des ehemaligen KaDeWe-Parkhauses aus den 60er-Jahren, das der Konzern auf seiner Shopping-Tour in Berlin ebenfalls erworben hat; mittlerweile ist es abgerissen.
Heute sind auf diesem Baugrund nur Betongerippe zu sehen – und keine gestalterischen Aktivitäten. Auch sonst geht nicht viel. Vis à vis steht das KaDeWe selbst, Luxuskonsumtempel mit Rekordumsatz. Signa ist sowohl am Gebäude als auch am Kaufhaus mitbeteiligt.
Im vergangenen Herbst war es zum Crash des Signa-Konzerns gekommen. Ein Bankrott mit Streuwirkung, zumal der Großinvestor international operiert hatte. Ein Beispiel: Mit einem anderen Akteur hatte die Gruppe 2019 sogar das Chrysler Building in New York unter die Fittiche genommen. Sonst besitzt sie Immobilien wie den Elbtower und die Alsterarkaden in Hamburg, das Oberpollinger-Haus in München, das Kaufhaus Tyrol in Innsbruck sowie etliche Objekte in Wien, wo der Hauptsitz des Unternehmens ist. Damit nicht genug: Benkos Zockerbude mischt auch im Einzelhandelsgewerbe mit. In Deutschland ist Signa der Eigentümer von Galeria Karstadt Kaufhof.
Signa gehört in Berlin ein knappes Dutzend Filetstücke
Eine Finanzmacht, die zerbröselte – vor allem wegen steigender Zinsen angesichts der Inflation. Störfaktoren in der Kalkulation. Heute führen Insolvenzverwalter die Geschäfte im Firmengeflecht.
Zurück zur Immobiliensparte. Allein in Berlin gehören dem Konzern ein knappes Dutzend Filetstücke. Zum Beispiel sonst noch das 33-stöckige „Upper West“-Hochhaus am Breitscheidplatz, das Bremsenwerk am Ostkreuz sowie die Karstadt-Warenhäuser am Ku’damm in Charlottenburg oder am Hermannplatz in Neukölln. An Entwicklungsprojekten sind Baustopps verhängt worden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus erhöht den Druck auf die schwarz-rote Koalition. „Im Senat herrscht die absolute Konzeptlosigkeit“, zürnt Julian Schwarze, Grünen-Mann, Sprecher für Stadtentwicklung, Tourismus und Clubkultur. „Man hat sich Signa vor die Füße geworfen.“
Die Immo-Blase ist bekanntlich geplatzt. Katalin Gennburg, Linke, poltert: „Es war bekannt, dass Signa die Boden- und Immobilienpreise spekulativ überbewertet. Immer wieder habe ich skandalisiert, dass der Senat trotz dieses Wissens mit Signa gemeinsame Sache macht.“ Führende Senatspolitiker haben Repräsentanten des heutigen Bankrotteurs in der Vergangenheit den Hof gemacht. Eine Haltung, die im Jahr 2020 in einen „Letter of Intent“ gipfelte, einer Absichtserklärung zwischen Rotem Rathaus und dem turbokapitalistischen Konzern. Ein Dokument aus der Regierungszeit der eher linken R2G-Koalition, ausgerechnet. Basispolitiker von Grünen und Linkspartei waren mit dem agreement nicht einverstanden.
Es handelte sich um eine Carte Blanche für den Scheinriesen von der Donau. Der Deal: In seiner Eigenschaft als Warenhausbetreiber sollte Signa die Existenz von vier der sechs kriselnden Karstadt-Filialen in Berlin garantieren – und damit Arbeitsplätze sichern. Im Gegenzug sollte die Immobilientochter ihre Bau- und Instandsetzungsfantasien in die Tat umsetzen dürfen. Am Ku’damm beispielsweise, aber auch am Hermannplatz, wo David Chipperfield, Architekt von Welt, den dortigen Karstadt-Monolithen zu einem Großpalast im Roaring-Twenties-Dress aufmotzen sollte. „Gute Lösungen für Berlin“, wollte die damalige Grünen-Wirtschaftssenatorin Ramona Pop erkannt haben. Mittlerweile ist Galeria Karstadt Kaufhof pleite und das Versprechen von sakrosankten Jobs gebrochen.
Es war der Kotau vor einem Konzern, der zuvor eine Kampagne geritten hatte – besonders in Neukölln, wo die Zivilgesellschaft widerspenstiger ist als in der bourgeoisen City West. Ein Mittel waren Social-Media-Postings, lanciert von der Agentur „Storymachine“. Um den geplanten Karstadt-Umbau an diesem Kiez-Zentrum anzupreisen, verbreitete man darin den Claim „Dialog Hermannplatz“, der eine Bürgerbeteiligung suggerierte. Einfluss nahm auch die Lobbyfirma „Joschka Fischer & Company“. Deren Interessensstreiter, darunter der Ex-Bundesaußenminister höchstpersönlich, haben Parlamentarier bearbeitet, auch auf Bezirksebene. Mosaiksteine waren zudem Events, darunter ein Fest am Neuköllner Karstadt-Gebäude. Die Projektgesellschaft, die den pompösen Karstadt-Umbau vorantreiben sollte, ist inzwischen pleite.
Signa konnte schalten und walten
Unter Franziska Giffey, einer Frau der Defensive in der heutigen Großen Koalition, konnte der Konzern ebenso schalten und walten. Zwischen 2021 und 2023 war sie Regierende Bürgermeisterin, heute ist die SPD-Reala die Wirtschaftssenatorin. Wie sind dort die Pläne?
Als „sehr ernst und volatil“ wird die Lage in einer Antwort der Senatsverwaltung für Wirtschaft im Abgeordnetenhaus beschrieben. Gemeint ist dabei die prekäre Lage der Warenhäuser von Galeria Kaufhaus Karstadt. „Oberste Priorität“ sei der Schutz der rund 1.900 Beschäftigten, außerdem der Erhalt der neun Standorte. Giffeys Ressort vertraut auf die Gesetze des Markts: „Ideen und Konzepte müssen durch den Handel selbst erarbeitet werden.“ Gegenüber tipBerlin wollte sich die Wirtschaftssenatorin nicht persönlich äußern.
Dabei müssten die Stadtoberen gar nicht passiv bleiben. Man bräuchte sich nur mal im restlichen Deutschland umschauen. Zum Beispiel in Hessen: Dort lässt die Landesregierung drei Millionen Euro springen. Eine Finanzspritze für jene Kommunen, in deren Gebieten bedrohte Warenhäuser von Galeria Karstadt Kaufhof stehen – in Wiesbaden, Offenbach und Hanau, in Darmstadt und Limburg. Das Konjunkturprogramm einer Regierung, die von der CDU geführt wird. Vor allem aber ein Zeichen.
Die Menschen vor Ort profitieren: In Hanau, einer Arbeiterstadt mit rund 100.000 Einwohnern, hat die Stadtverordnetenversammlung Mitte Oktober beschlossen, ein Kaufhof-Gebäude aus dem Signa-Sortiment zu kaufen. Einstimmig, über Parteigrenzen hinweg. Nun können Planer die Immobilie, die inzwischen leer steht, in ein neues Quartier verwandeln – unter der Ägide der öffentlichen Hand. Mithilfe einer Finanzquelle, die aus dem besagten Fördertopf sprudelt: 625.000 Euro. Auch sonst waren die Lokalmatadore aus dem Peripherie-Städtchen vor den Toren Frankfurts emsig. So haben sie zur Entwicklung der Liegenschaft weitere 1,1 Millionen Euro aus einem Bundesförderprogramm namens „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ eingestrichen. Underdogs aus der Provinz düpieren Promi-Politiker aus der 3,8-Millionen-Metropole an der Spree.
Ein paar hundert Kilometer nordwestlich von Berlin haben Hanseaten das Vorkaufsrecht gezückt. Das Land Hamburg hat ein 7.000 Quadratmeter-Areal im Stadtteil Harburg klargemacht, das Grund und Boden eines ehemaligen Karstadt-Hauses war. Treibende Kräfte waren SPD-Politiker.
Julian Schwarze, 40, der Grünen-Politiker aus dem Abgeordnetenhaus, wünscht sich mehr Wagemut in der Hauptstadt. Er meint den Umgang mit den Signa-Immobilien, die bald möglicherweise zum Verkauf stehen könnten. „Das Haus der Statistik in Mitte könnte role model sein“, skizziert er einen Zukunftsentwurf für Bauten und Grundstücke, falls sie staatliches Eigentum wären. Der Lokalpolitiker rekurriert auf den ehemaligen Behördenkomplex aus DDR-Zeiten in der Nähe des Alexanderplatzes, dem neues Leben eingehaucht worden ist. Aus dem Gebäuderiegel soll bekanntlich ein common good werden, mit 300 bezahlbaren Wohnungen, aber auch Räumlichkeiten für das Bezirksamt Mitte und anderen Einheiten. Schon jetzt haben sich early birds eingenistet, von Foodsharing-Café über NGO bis Atelier. Schwarze, der Mann mit Veränderungswillen, könnte sich beim Erwerb von Signa-Immobilien auch „ein Mischmodell“ vorstellen. Eine Liasion zwischen öffentlichen und gemeinwohlorientierten Geldgebern.
Signa und die Warenhäuser: Linken-Politikerin träumt von Besetzungen
Katalin Gennburg, die Linken-Frau, kämpft für eine Rekommunalisierung der Karstadt-Warenhäuser. Dabei kann sich die 39-Jährige aus dem Bezirk Treptow-Köpenick vorstellen, dass Kaufhausgenossenschaften diese Traditionsgeschäfte führen. Hinter den Kulissen knüpft sie Kontakte im Gewerkschaftsmilieu. Ob eine strukturkonservative Organisation wie Verdi für solche Experimente empfänglich sind? Katalin Gennburg überbietet ihren eigenen Nonkonformismus gar. Sie träumt von einer Besetzung einzelner Konsumpilgerstätten. Mittels eines Gespanns aus Aktivisten und Verkäuferinnen.
Fest steht: Der Senat muss tätig werden, falls er unheilvolle Szenarien verhindern möchte. Also entweder eine Hängepartie im Schlepptau eines zähen Insolvenzverfahrens. Hochkarätige Immobilien versänken in einen Dornröschenschlaf, ob dichtgemachte Karstadt-Häuser oder ein architektonisches Wahrzeichen wie die Nürnberger Straße 50-55 in der City West. Eine andere Fährnis ist der Ausverkauf von Objekten an andere Spekulanten. Um finanziellen Spielraum zu gewinnen, müssten Wegner, Giffey & Co. einen Sonderfonds anlegen. Und klotzen, nicht kleckern.
Jüngst hat der Senat zu Protokoll gegeben, dass die Landesbank IBB dem Konzern Darlehen und Kredite anvertraut hat. In welcher Höhe, darüber schweigt der Senat und beruft sich aufs Bankgeheimnis. Ins Signa-System ist damit auch Steuergeld geflossen. Ein Untersuchungsausschuss ist denkbar. Längst ist die Fahrlässigkeit des Senats ein Skandal, der aufgearbeitet werden muss.
Mehr zum Berliner Immobilienwahnsinn
Ein Hoffnungsschimmer für Mieterinnen und Mieter: Im vergangenen Jahr hat die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ einen Entwurf für ein Vergesellschaftungsgesetz formuliert. Der Hintergrund: Der Senat blockiert immer noch die Umsetzung des erfolgreichen Plebiszits aus dem September 2021. Im tip-Interview erklärt der Experte Christoph Trautvetter die ökonomischen Hintergründe zum ständig überhitzten Immobilenmarkt in Berlin. Die Vulnerabilität von Stahl und Stein in Berlin verdeutlicht auch die lange Liste von prägenden Gebäuden, die heutzutage nicht mehr stehen – vom Stadion am Gesundbrunnen bis zum Hotel Berolina.